Euro Intern
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Scholz: Überbrückungshilfe III soll bis Juni 2021 laufen
Erscheinungsdatum Website: 27.11.2020 16:25:03
Erscheinungsdatum Publikation: 30.11.2020
BERLIN (Dow Jones)--Die Überbrückungshilfen für notleidende kleine und mittlere Betriebe sollen bis Mitte 2021 verlängert werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erklärte in Berlin, "dass diese Hilfen bis zum Juni nächsten Jahres tatsächlich geleistet werden". Das bisherige Regime sei zudem nochmals verbessert worden, um den besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Branchen wie etwa Reisebüros zu unterstützen. Darauf habe er sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geeinigt.
Für die Überbrückungshilfe III soll demnach nicht nur die Fixkostengrenze erhöht werden, sie soll auch rückwirkend geltene Elemente beinhalten. Scholz zufolge sollen auch Geschäfte, die im November und Dezember Umsatzrückgänge etwa wegen der Schließung von Nachbarläden hatten, dann besser von dieser Möglichkeit Gebrauch machen könnten als bisher. Für Soloselbstständige ist eine Neustarthilfe von bis zu 5000 Euro als Zuschuss geplant. Diese Gruppe hatte bislang große Probleme, weil die bisherigen Überbrückungshilfen nur Betriebsausgaben abdecken, nicht aber die Lebenshaltungskosten.
Geplant ist zudem ein Sonderfonds für die Kulturbranche. "Wir wollen auch, dass Aktivitäten möglich sind und Künstler auftreten können", sagte Scholz. So soll ermöglicht werden, dass Veranstaltungen, die sich wirtschaftlich nicht rechnen würden, dennoch stattfinden können. Wenn das Event coronabedingt abgesagt wird, soll der Ausfallfonds greifen.
Wirtschaftsminister Altmaier betonte, dass zusammen mit den Sonderhilfen im November und Dezember vielen Einzelbetrieben, aber auch der Wirtschaft insgesamt geholfen werde. Für die Novemberhilfen war die Antragsplattform am Mittwoch freigeschaltet worden. Seitdem seien bereits 28.000 Anträge eingegangen, sagte Altmaier. Für über 10.000 seien bereits die Auszahlungen der Abschläge veranlasst worden.
DJG/pso/jhe/30.11.2020