Asien Aktuell
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Elektronische Geschäftslizenzen kommen
Erscheinungsdatum Website: 08.01.2020 10:20:02
Erscheinungsdatum Publikation: 09.01.2020
BEIJING (asi)--Die Regierung in Beijing plant, die Prozesse für Unternehmen in China weiter zu vereinfachen. Als Teil dieser Initiative formulierte die Staatliche Verwaltung für Industrie und Handel Anfang 2017 einen Plan zur vollständigen Digitalisierung des Registrierungs- und Lizenzverfahrens, einschließlich der Erteilung von elektronischen Geschäftslizenzen. In einem weiteren Schritt wurde im Juni 2019 das System für elektronische Geschäftslizenzen offiziell eingeführt. Neben der chinesischen Standardlizenz in Papierform sollen alle Unternehmen in der Volksrepublik auch eine sogenannte "E-Geschäftslizenz? beantragen.
"Ecovis Beijing? beschreibt in diesem Beitrag den Unterschied zwischen der traditionellen Geschäftslizenz und der E-Variante sowie die neuen Regelungen und Schritte zum Erwerb der elektronischen Lizenz.
In China ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass man bei der Unternehmensgründung eine Geschäftslizenz beantragen muss. Die Lizenz ist ein einseitiges offizielles Dokument, das grundlegende Informationen über das registrierte Unternehmen enthält. Diese Informationen sind sehr hilfreich um festzustellen, ob eine Firma legitim ist oder nicht. Als ausländisches Unternehmen ist es daher ratsam, neue, bisher unbekannte Geschäftspartner nach der Lizenz zu fragen, bevor Geschäftsbeziehungen eingegangen werden. Mit der neuen E-Variante wird eine weitere Sicherheitsebene geschaffen, da die Lizenzen in Papierform gefälscht werden können.
Die folgenden Informationen sind in der Geschäftslizenz enthalten:
- 18-stellige Handelsregisternummer
- Firmenname
- Unternehmenstyp
- Offizielle Adresse
- Gesetzlicher Vertreter
- Eingetragenes Kapital
- Datum der Gründung
- Betriebsdauer
- Geschäftsumfang
- QR-Code, der mit dem Nationalen Kreditsystem für Unternehmen verknüpft ist.
Um die Registrierungsprozesse zu vereinfachen und zu beschleunigen, führte die Regierung 2015 die "3-in-1-Lizenz?, und 2016 die „5-in-1-Lizenz? ein. Auf diese Weise können Firmen einen einzigen Antrag für 5 der für die Gründung eines Unternehmens erforderlichen Hauptlizenzen stellen.
Es ist nur eine einzige Online-Antragstellung bei der lokalen AIC (Administration for Industry and Commerce) in der Stadt der Registrierung erforderlich. Diese muss durch eine umfangreiche Dokumentierung unterstützt werden. Das AIC gibt diese Unterlagen dann an verschiedene Regierungsstellen weiter, soweit dies für die Beantragung der einzelnen Lizenzen erforderlich ist. Auf diese Weise wird der Prozess deutlich beschleunigt und der Arbeitsaufwand für das Unternehmen reduziert.
Jedes Unternehmen in China ist gesetzlich verpflichtet, seine Geschäftslizenz sichtbar anzubringen. Ein Marktunternehmen, das nur eine E-Lizenz erwirbt, lädt die elektronische Geschäftslizenzdatei herunter, druckt sie aus und platziert sie an prominenter Stelle in seinen Geschäftsräumen oder stellt sie deutlich auf einem elektronischen Bildschirm oder auf andere Weise dar. Darüber hinaus ist der gesetzliche Vertreter der Gesellschaft Inhaber des „Legal Personal Key? - dieser wird durch die neu ausgestellte
E-Variante ersetzt. Es ist jedoch zu beachten, dass diese kein Ersatz für die gedruckte Lizenz ist, sondern eine zusätzliche Legitimitätsbescheinigung für das Unternehmen sowie ein Mittel zur Speicherung relevanter Informationen über sie.
Die E-Variante
Im Dezember 2018 veröffentlichte die chinesische staatliche Behörde für Marktregulierung SAMR ein Rundschreiben über die Verwaltungsmaßnahmen für E-Lizenzen. Sie definiert „elektronische Geschäftslizenz? als eine "rechtsgültige elektronische Lizenz, die von einer Marktbehörde gemäß den einschlägigen nationalen Gesetzen und Vorschriften nach einem einheitlichen Standard und einer einheitlichen Spezifikation ausgestellt wird und die die Registrierungsinformationen eines Marktunternehmens enthält.?
Außerdem "haben Geschäftslizenzen in elektronischer Form die gleiche Rechtswirkung wie solche in Papierform und werden zu einer Rechtsurkunde zum Nachweis des Status eines Unternehmens als Marktteilnehmer.?
Die elektronische Geschäftslizenz kann durch die bei der Marktregulierungsbehörde registrierten Personen bezogen und heruntergeladen werden. Das ist in der Regel der gesetzliche Vertreter, der geschäftsführende Gesellschafter, der Investor, Betreiber oder der sonstige Verantwortlichen. Das Gesetz besagt, dass „nachdem der gesetzliche Vertreter die Lizenz erhalten hat, kann er diese selbst aufbewahren, besitzen oder verwenden oder einen anderen Lizenzadministrator beauftragen, dies zu tun. Das Unternehmen ist für die Legitimität, Authentizität und Rationalität bei der Verwaltung und Autorisierung seiner elektronischen Geschäftslizenz verantwortlich.?
Für alle Unternehmen, deren gesetzliche Vertreter chinesischer Staatsbürger ist, kann die E-Lizenz über WeChat oder Alipay durch das Scannen eines QR-Codes heruntergeladen werden.
Bei ausländischen gesetzlichen Vertretern muss diese persönlich bei der örtlichen SAMR-Geschäftsstelle abgeholt werden. Um die E-Lizenz erfolgreich zu erwerben, muss der gesetzliche Vertreter die originale Geschäftslizenz (in Papierform) und seinen Pass bei der Registrierungsstelle vorweisen. Nach erfolgreicher Prüfung der Unterlagen stellen die Mitarbeiter der Registrierungsbehörde die elektronische Geschäftslizenz aus.