Nachrichten für Außenhandel (NfA)
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China: Huawei klagt gegen Ausschluss von US-Subventionsprogramm
Erscheinungsdatum Website: 05.12.2019 15:15:04
Erscheinungsdatum Publikation: 06.12.2019
SHENZHEN (Dow Jones)--Huawei klagt in den USA gegen eine jüngste Entscheidung der US-Kommunikationsbehörde FCC, die das US-Geschäft des chinesischen Mobiltelefonherstellers dort behindert. Huawei argumentiert, dass die FCC-Entscheidung, die es US-amerikanischen Huawei-Kunden in ländlichen Gebieten der USA untersagt, mit Hilfe eines 8,5 Mrd US-Dollar schweren Subventionsprogramms Equipment von Huawei und anderen chinesischen Unternehmen zu erwerben, das Unternehmen ungerechtfertigterweise als Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstelle.
"Die FCC sollte die gemeinsamen Anstrengungen zur Anbindung ländlicher Gebiete in den USA nicht stoppen", sagte Song Liuping, Chief Legal Officer von Huawei, in einer Erklärung.
Der Konzern enthüllte den neuen Rechtsstreit auf einer Pressekonferenz in Shenzhen. Der Konzern strebe an, dass ein US-Berufungsgericht die Entscheidung der FCC vom 22. November kassiert. Das "Wall Street Journal" hatte kürzlich erstmals Detail zu Huaweis neuem Rechtsstreit veröffentlicht. Ein FCC-Sprecher reagierte nicht unmittelbar auf eine Bitte um Stellungnahme.
Die Klage ist das jüngste Beispiel für eine neue Strategie von Huawei, die darauf abzielt, mit rechtlichen Mitteln offensiver gegen Gegner in den USA und anderswo vorzugehen.
Huawei ist der weltweit größte Hersteller von Telekommunikationsausrüstung, ein bedeutender Anbieter von 5G-Technologie und der zweitgrößte Anbieter von Smartphones. In den USA, die Huawei als eine nationale Sicherheitsbedrohung betrachten, sind Huaweis Produkte jedoch praktisch nicht zugelassen.