Ostwirtschaftsreport
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Fall Skripal: Neue US-Sanktionen gegen Russland
Erscheinungsdatum Website: 05.08.2019 08:45:01
Erscheinungsdatum Publikation: 06.08.2019
SYDNEY (AFP)--Die USA haben wegen des Giftanschlags auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Die US-Regierung werde sich gegen die Verlängerung jeglicher Kredite sowie gegen die finanzielle und technische Unterstützung für Russland durch internationale Finanzinstitutionen stellen, teilte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus, mit. Eingeschränkt werde auch Russlands Zugang zu Geschäften mit US-Banken.
Das US-Außenministerium hatte bereits im vergangenen Jahr erklärt, dass Russland wegen des Giftanschlags auf Skripal und dessen Tochter Julia im englischen Salisbury gegen das US-Gesetz über chemische und biologische Waffen aus dem Jahr 1991 verstoßen habe. Die US-Regierung verhängte daher eine Reihe von Sanktionen, die allerdings eher symbolischer Natur waren.
Die USA werden demnach auch den Export von Waren und Technologie einschränken, die Moskau für chemische oder biologische Waffen verwenden könnte. Dies könnte Ortagus zufolge Waren im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar betreffen. Die Sanktionen werden demnach in etwa zwei Wochen in Kraft treten und für mindestens zwölf Monate Bestand haben.
Die US-Regierung hat in den vergangenen Jahren wiederholt Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Damit reagierte Washington nach eigenen Angaben auf Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt, auf russische Einmischung in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, auf Moskaus mutmaßliche Rolle beim Giftanschlag auf Skripal sowie auf Verletzungen der UN-Sanktionen gegen Nordkorea.