Märkte der Welt

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INSTEX: Mehr als nur ein ?Feigenblatt??

Erscheinungsdatum Website: 10.07.2019 16:10:08
Erscheinungsdatum Publikation: 11.07.2019

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Teheran baut eine Drohkulisse auf / Von H. Jürgen Heinbuch

FRANKFURT (NfA)-Die Atomaufsichtsbehörde IAEA hat Meldungen aus dem Iran bestätigt, wonach die Urananreicherung über das im Atomabkommen festgelegte Maß hinaus erhöht wurde. Dies sei ein Signal vor allem gegenüber Europa, meint der gerade erst aus Teheran zurückgekehrte deutsch-iranische Unternehmensberater Saeed Roshani gegenüber den NfA.

In den letzten Tagen war zu erkennen, dass die iranische Presse der Geschäftsaufnahme der als europäisches Finanzvehikel zur Umgehung der US-Sanktionen eingerichteten INSTEX deutlich mehr Aufmerksamkeit widmet als die europäischen Medien. Allerdings glaube man auch in Teheran nicht wirklich an einen tatsächlichen Fortschritt, so Roshani, der dem AHK-Ausschuss für Banken und Finanzen vorsitzt. Dies sei nicht nur aus der Politik zu hören, sondern vor allem auch aus den Unternehmen.

Auffangen könnten INSTEX und ihr iranischer Gegenpart die sanktionsbedingten Verluste allein schon vom Volumen her nicht. Roshani wies darauf hin, dass allein das Exportvolumen der Bundesrepublik in den Iran im letzten Jahr rund 2,8 Mrd Euro umfasst habe. Lasse man das Erdöl einmal beiseite, seien in der Gegenrichtung nur Güter im Wert von ein paar hundert Millionen geliefert worden. Dies korreliere in keinster Weise. Man könne in dieser Hinsicht von einer ?Goodwill?-Aktion sprechen. Bis zum Jahresende sollten zumindest ein paar symbolische Transaktionen getätigt werden, meinte er.

Das Nichtvorhandensein der finanziellen Grundlage auf iranischer Seite sei aber nur ein Problem, mit dem sich INSTEX konfrontiert sehe, so der Kasseler Unternehmensberater.

Dies könnte sich nur ändern, wenn man Öllieferungen aus dem Iran zulassen würde. Und diese Bereitschaft sei in der EU nicht zu erkennen.

Das zweite Problem sieht er in der Bereitschaft der Unternehmen - vor allem jener mit US-Geschäft -, das Risiko überhaupt einzugehen. Via INSTEX eingefädelte Transaktionen seien mitnichten geheim. Es gebe keine Gewähr, dass ein beteiligtes Unternehmen von Washington nicht umgehend sanktioniert werde, meint Roshani. Solange es auf europäischer Seite keine stärkere Absicherung durch die Politik gebe, sei an einen Erfolg nicht zu glauben.

Zudem sei klar kommuniziert worden, so Roshani, dass auch die Transaktionen via INSTEX unter dem Einfluss der US-Strafmaßnahmen stünden. Daher wolle man sich zunächst auf eigentlich freigestellte humanitäre Güter fokussieren. Doch selbst hier hake es, so der Experte. Die meisten europäischen Pharmakonzerne seien ohne politische Rückendeckung nicht bereit, das Risiko zu tragen. Teheran sei dies durchaus bewusst, meint Roshani. Die Drohkulisse der Urananreicherung sei bewusst gewählt worden, um die Tür nach Europa offen zu halten, zugleich aber auch den Druck auf die EU zu erhöhen, mehr als bislang in die Beziehungen zum Iran zu investieren.

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