Russland Aktuell
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Kein Durchbruch bei Nato-Treffen
Erscheinungsdatum Website: 08.07.2019 12:45:04
Erscheinungsdatum Publikation: 09.07.2019
BRÜSSEL (AFP)--Ein Treffen der Nato mit Vertretern Russlands ist ohne einen Durchbruch im Streit um den INF-Abrüstungsvertrag zu Ende gegangen. "Wir haben keinerlei Hinweis darauf gesehen, dass Russland seinen Verpflichtungen aus dem INF-Abrüstungsvertrag nachzukommen beabsichtigt", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Die russische Seite kritisierte, Moskau werde die Schuld am drohenden Ende des Abkommens zugeschoben.
Die westlichen Staaten und Russland streiten seit Monaten über die Stationierung neuer russischer Raketen in Europa, die nach Auffassung der Nato-Länder gegen den 1987 geschlossenen INF-Vertrag verstoßen. Das Abkommen verbietet mit Atomwaffen bestückbare Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 km.
Im August läuft der Vertrag automatisch aus, nachdem Russland und die USA ihn sechs Monate zuvor ausgesetzt hatten. Die Nato und die US-Regierung fordern für eine Wiederbelebung des Abkommens die Zerstörung der entsprechenden neuen Waffensysteme. Russland war bereits am Mittwoch offiziell aus dem Abkommen ausgetreten.
Stoltenberg machte die "anhaltenden Verstöße Russlands" gegen den Vertrag als einzigen Grund für das drohende Ende des Abkommens aus. Es sei aber noch nicht zu spät: "1987 konnte Russland Mittelstreckenraketen innerhalb weniger Wochen zerstören", erinnerte sich der Norweger. Das sei auch heute möglich, aber die Chancen würden von Tag zu Tag geringer.
Die russische Seite warf der Nato unterdessen vor, Moskau "die Schuld am Scheitern des INF-Vertrags zuzuschieben". In den Gesprächen mit dem westlichen Verteidigungsbündnis habe Russland bestätigt, dass es keine Raketensysteme in Europa und anderen Regionen installieren werde, es sei denn die USA täten dies, hieß es in einer Erklärung.
rus/9.7.2019