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Koalitionskrach wegen EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien
Erscheinungsdatum Website: 07.06.2019 13:25:03
Erscheinungsdatum Publikation: 11.06.2019
BERLIN (Dow Jones)--In der Koalition gibt es Streit um die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Die Sozialdemokraten kritisieren die ablehnende Haltung ihres Koalitionspartners zur Aufnahme der Verhandlungen. "Ich bedaure sehr, dass es CDU/CSU ablehnen, wie vor einem Jahr zugesagt, im Juni Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen", sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) der "Süddeutschen Zeitung". Beide Länder hätten ihre Hausaufgaben gemacht.
"Im Hinblick auf unsere eigene Sicherheit und auf die Stabilität in der Region ist es unabdingbar, verlässlich zu bleiben und positive Signale zu senden. Alles andere wäre außenpolitisch fahrlässig", mahnte er.
CDU und CSU lehnen den Wunsch der Europäischen Kommission ab, bereits am 18. Juni über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den beiden Ländern zu entscheiden. Diese Haltung wurde nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" in einer Sitzung des Europa-Ausschusses des Bundestages von Bundeskanzlerin Angela Merkel nochmals bekräftigt.
ost/11.6.2019