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EU-Kommission für Start von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien
Erscheinungsdatum Website: 29.05.2019 13:30:05
Erscheinungsdatum Publikation: 31.05.2019
BRÜSSEL (AFP)--Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den Balkanländern Albanien und Nordmazedonien. "Beide Länder haben bei Reformen geliefert", sagte Erweiterungskommissar Johannes Hahn im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments. Er forderte die EU-Mitgliedstaaten auf, ihre Versprechen einzulösen und der Empfehlung für Beitrittsverhandlungen zu folgen. Beratungen der EU-Länder darüber sind im Juni geplant.
Die EU-Staaten hatten die direkte Aufnahme von Verhandlungen mit den beiden Balkan-Ländern vor einem Jahr noch abgelehnt. Sie stellten aber eine solche Entscheidung im Juni diesen Jahres in Aussicht, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
Bei Albanien verlangten die EU-Staaten insbesondere "weitere greifbare Ergebnisse im Kampf gegen Korruption auf allen Ebenen und im Kampf gegen organisiertes Verbrechen". Bei Nordmazedonien forderten die Mitgliedsländer unter anderem weitere Reformen in der Justiz, Verwaltung und bei den Sicherheitsbehörden.
Die Beitrittsverhandlungen mit den Mazedoniern waren lange durch den Streit mit Griechenland um den Staatsnamen blockiert. Denn Athen befürchtete wegen seiner Region Mazedonien Gebietsansprüche des Nachbarlandes. Athen und Skopje konnten sich dann aber vergangenes Jahr auf den Namen "Republik Nordmazedonien" einigen.
Die EU will mit einem neuen Anlauf bei der Erweiterung auf dem Westbalkan auch wachsendem Einfluss Russlands und Chinas in der Region entgegenwirken. Bei den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. Die Kommission sah diese bisher als Favoriten für einen Beitritt bis zum Jahr 2025. Die Mitgliedstaaten unterstützten dieses Zieldatum aber bisher nicht.
ost/31.5.2019