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Schelsky muss Siemens Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen - ddp
Erscheinungsdatum Website: 01.09.2010 19:05:02
Erscheinungsdatum Publikation: 02.09.2010
NÜRNBERG (Dow Jones)--Der frühere Vorsitzende der unternehmensnahen Betriebsräteorganisation AUB, Wilhelm Schelsky, muss seinem ehemaligen Arbeitgeber Siemens Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen. Das Nürnberger Landgericht verurteilte Schelsky am Mittwoch zur Zahlung von 3,2 Mio EUR, wie ein Justizsprecher laut Nachrichtenagentur ddp mitteilte. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die von Siemens im Jahr 2006 erbrachten Unterstützungszahlungen an die AUB "rechtsgrundlos" erfolgt seien und daher von Schelsky zurückerstatten werden müssten. Schelskys Widerklage wies das Landgericht ab. Eine gütliche Einigung beider Seiten war gescheitert. Die Siemens AG, München, hatte sich bei der Schadenersatzklage auf das Urteil gegen Schelsky im November 2008 bezogen. Damals war er wegen Betrugs, Steuerhinterziehung und Beihilfe zur Untreue zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Siemens argumentierte, Schelsky haben die Unterstützungszahlungen entgegen einer "Rahmenvereinbarung" aus dem Jahr 2001 nicht für Zwecke der AUB verwendet, sondern Sportler und Sportvereine unterstützt sowie für private Zwecke verwendet. Schelsky selbst hatte gefordert, das Schadenersatzverfahren bis zur noch ausstehenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs über seine strafrechtliche Verurteilung auszusetzen. Außerdem verlangte er von Siemens die Zahlung einer noch ausstehenden Vergütung von mehr als 390.000 EUR. Das Landgericht Nürnberg-Fürth wies Schelskys Widerklage ab, da die "Rahmenvereinbarung" rechtlich unwirksam sei. Der Siemens-Klage gab das Gericht weitgehend statt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (Az. 12 O 11145/08)
DJG/ddp/bam/kla