Euro Intern
"Euro Intern" enthält neben umfassenden Informationen zur Geldpolitik in der Eurozone und der EU auch wichtige Hintergrundinfos und Analysen mit Charts von EZB-Beobachtern.
KONJUNKTUR IM BLICK/EZB bestätigt Zins, hebt BIP-Projektion an
Erscheinungsdatum Website: 04.06.2010 14:45:05
Erscheinungsdatum Publikation: 07.06.2010
FRANKFURT (Dow Jones)--Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) ist in den vergangenen Wochen so tief in die Gefilde einer unkonventionellen Geldpolitik geraten, dass der am kommenden Donnerstag zunächst abzuarbeitende konventionelle Teil der Beschlussfassung in den Hintergrund zu rücken droht: Der offizielle EZB-Leitzins, der Mindestbietungssatz für Refinanzierungsgeschäfte, dürfte mit 1,00% ebenso bestätigt werden wie der Einlagen- und der Spitzenrefinanzierungssatz. Seit über einem Jahr steht der Leitzins nun auf einem Allzeittief, und die Erwartungen, wann sich daran etwas ändern könnte, haben sich in jüngster Zeit weiter nach hinten verschoben.
Der drohende Bankrott einiger Länder des Euroraums hat die EZB zu Entscheidungen getrieben, deren Ausmaß Beobachter überrascht und den EZB-Rat selbst gespalten hat. Die EZB kauft im Rahmen ihres Securities Market Program (SMP) griechische, portugiesische, spanische, irische und italienische Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt; aber der Beschluss hierzu ist lediglich mehrheitlich gefallen. Einzelne Mitglieder, darunter wohl Bundesbankpräsident Axel Weber, haben nicht mit "Ja" gestimmt.
Seitdem werden die Meinungsverschiedenheiten in der Öffentlichkeit ausgetragen: Präsident Jean-Claude Trichet verteidigte die Käufe und führte ins Feld, dass diese lediglich der Reparatur "dysfunktionaler" Marktsegmente und der Absicherung des geldpolitischen Transmissionsmechanismus dienten. Der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank, Ewald Nowotny, meinte, das Programm könne zeitlich unbegrenzt fortgeführt werden, bis die angestrebte Marktstabilisierung eingetreten sei.
Als Kritiker hat sich vor allem Bundesbankpräsident Weber hervorgetan. Weber forderte eine "zielgenaue, eng begrenzte Umsetzung" des Anleihekaufprogramms, das "eng gefasste Schwellenwerte nicht überschreiten" und nur "Brückencharakter" haben sollte, bis die staatlich eingerichteten Finanzierungsfazilitäten der EU und des SPV (Special Purpose Vehicle) die ihnen zukommenden Aufgaben übernehmen könnten, erklärte Weber. Er hat dieses Programm offenkundig nicht gewollt und fordert nun seine baldige Beendigung.
Dass es dazu kommt, ist jedoch nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Einige Marktteilnehmer hoffen sogar darauf, dass Trichet bereit sein wird, über Details oder Zielgrößen des Programms zu reden. Es wird auch argumentiert, dass die EZB ihr demnächst auslaufendes Programm zum Kauf gedeckter Schuldverschreibungen unter dem Dach des SMP fortführen könnte. Denn das Programm sieht Käufe privater Schuldverschreibungen ausdrücklich vor.
Spekuliert wird ferner, dass die EZB die im Mai beschlossene Verlängerung der Vollzuteilung bei dreimonatigen Repo-Geschäften fortführen und möglicherweise einen weiteren sechsmonatigen Tender anbieten wird. Dies alles vor dem Hintergrund, dass der im Juni vergangenen Jahres begebene Jahrestender über 442 Mrd EUR am 1. Juli fällig wird. Zwar hat die EZB bereits ein neues halbjährliches Geschäft zugeteilt, das über diesen Zeitraum hinweg reicht, und wird zudem Feinsteuerungstender anbieten, doch ist dieser Tag aus Sicht des Geldmarkts ein bedeutender.
Die starke Nutzung der Einlagenfazilität der EZB deutet darauf hin, dass sich die Lage am Geldmarkt in jüngster Zeit wieder verschärft hat. Bis zum Auslaufen des einjährigen Geschäfts wird allerdings noch eine weitere EZB-Ratssitzung (am 24. Juni) stattfinden.
Auf der Tagesordnung der aktuellen Beratungen stehen zudem die aktuellen EZB-Stabsprojektionen für Wachstum und Inflation. Wegen der zuletzt tendenziell guten Konjunkturdaten dürften die Prognosen für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im laufenden Jahr leicht angehoben werden. Das hat Präsident Trichet bereits in einem Interview angedeutet. Im Hinblick auf die Inflationsprognosen ist die Lage weniger klar.
Im März hatte der EZB-Stab für das BIP im laufenden Jahr einen Anstieg zwischen 0,4% und 1,2% (Punktwert: plus 0,8%) prognostiziert und für 2011 plus 0,5% bis plus 2,5% (plus 1,5%). Für die Verbraucherpreise waren Teuerungsraten von 0,8% bis 1,6% (plus 1,2%) bzw. 0,9% bis 2,1% (plus 1,5%) projiziert worden.
Hans Bentzien
DJG/hab/apo