Finanz- und Wirtschaftsspiegel

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Altmaier: Habeck gut für führende Rolle in deutscher Politik vorbereitet

Erscheinungsdatum Website: 06.12.2021 16:20:02
Erscheinungsdatum Publikation: 07.12.2021

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BERLIN (Dow Jones)--Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Bedeutung seines Ministeriums für die künftige Regierungspolitik betont und seinem designierten Nachfolger Robert Habeck (Grüne) viel Erfolg in dem Amt gewünscht. "Ich freue mich, dass mit Robert Habeck jemand dieses Ressort übernimmt, der durch seine bisherige Tätigkeit gut darauf vorbereitet ist, eine führende Rolle in der neuen Koalition, in der Bundesregierung und auch in der deutschen Politik zu spielen", sagte Altmaier bei seiner Abschluss-Pressekonferenz.

"Ich traue Robert Habeck zu, dass er den Herausforderungen dieses Ressorts gerecht wird." Beide hätten bereits ab 2012 sehr intensiv in ihren damaligen Ämtern als Bundes- und Landesumweltminister zusammengearbeitet, erinnerte Altmaier. Habeck werde als Vizekanzler und führende Person der Grünen die Möglichkeit haben, "das Thema Wirtschaft und Transformation prominent zu vertreten", sagte er. "Das macht mich ehrlich gesagt optimistisch." Dass Habeck auch für das Thema Klima zuständig sei, nannte Altmaier "eine konsequente Weiterentwicklung", nachdem bisher noch vieles an Unstimmigkeiten mit dem Umweltministerium gescheitert sei.

Das Wirtschaftsministerium werde in den nächsten Jahren "die Schlüsselrolle schlechthin" beim Gelingen der Transformation und der Sicherung von Klimaschutz und Wohlstand haben. Altmaier lobte die Erfolge seiner Tätigkeit für die Bewältigung der Wirtschaftsfolgen der Corona-Pandemie und für die Stärkung von Mittelstand und Industrie. Er sei sicher, "dass wir im nächsten Jahr in Deutschland einen Aufschwung erleben werden, der an das anknüpfen wird, was wir in den Sommermonaten und im Herbst ... erlebt haben". Deutschland stehe heute "wirtschaftlich in etwa so stark" da wie vor der Pandemie. Man habe schneller den Aufschwung geschafft und weniger Insolvenzen als zuvor. Für die bereitgestellten Wirtschaftshilfen von über 400 Milliarden Euro gebe es "keinen Präzedenzfall".

Zur Industrie betonte er, es sollten solche Fertigungsstrategien in Deutschland angesiedelt werden, um die sich in den vergangenen Jahren niemand gekümmert habe, etwa die Batteriezellproduktion. Als er dies 2018 vorgeschlagen habe, hätten viele darüber gelächelt, heute baue Tesla seine Batteriezellfabrik in Deutschland, und es entstehe insgesamt "ein völlig neues Ökosystem" in der Batteriezellproduktion, meinte Altmaier. Deutschland werde hier "eine führende Rolle spielen", das Gleiche gelte für die Förderung grünen Wasserstoffs. Die Transformation nannte der CDU-Politiker "die große Glaubwürdigkeitsherausforderung, der wir gegenüberstehen".

DJG/ank/sha

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