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Merkel verhandelt mit Spanien und Italien zu Corona-Hilfen

Erscheinungsdatum Website: 10.07.2020 18:30:03
Erscheinungsdatum Publikation: 13.07.2020

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BERLIN (Dow Jones)--Im Ringen um einen Kompromiss bei den europäischen Corona-Hilfen trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der kommenden Woche mit den Vertretern der besonders von der Pandemie betroffenen Ländern Italien und Spanien zusammen. Am Montag empfängt sie dazu den italienischen Premierminister Giuseppe Conte in Berlin zu einem gemeinsamen Abendessen, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz in Berlin erklärte. Am Dienstag sei dann ein Treffen mit Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez im Kanzleramt geplant.

Bei den Treffen soll es um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise gehen sowie um bilaterale Themen, betonte Fietz. Die Kommission hatte einen Corona-Aufbaufonds von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Davon sollen 500 Milliarden als Zuschüsse an die betroffenen Mitgliedsstaaten fließen, 250 Milliarden als Kredite. Italien und Spanien unterstützen den Vorschlag. Kritik kommt jedoch von einigen EU-Ländern, die das Geld überwiegend als Kredite vergeben wollen und nicht als Direktzuschüsse.

Zu den sogenannten "Sparsamen Vier" um Österreich, Schweden und Dänemark gehören vor allem die Niederlande, mit deren Premierminister Mark Rutte Merkel am Donnerstagabend zusammenkam. Er hatte seine Forderung bekräftigt, europäische Finanzhilfen mit konkreten Reformzusagen zu verbinden. Zudem fordern die Niederlande ein Vetorecht bei den nationalen Aufbauplänen und der konkreten Auszahlung der Corona-Hilfen.

Die stellvertretende Regierungssprecherin ließ hier Kompromissbereitschaft der Bundesregierung durchblicken. Im Rahmen der bisherigen Beratungen des Europäischen Rates zum Aufbaufonds spiele "natürlich auch die Frage einer stärkeren Beteiligung der Mitgliedsstaaten eine Rolle", so Fietz. "Aus Sicht der Bundesregierung ist das ein wichtiges Thema."

Die weiteren Gespräche Merkels in der kommenden Woche dienen auch der Vorbereitung des EU-Sondergipfels am Freitag und Samstag. Die Kanzlerin will noch vor der Sommerpause eine Lösung finden.

DJG/pso/jhe/13.07.2020

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