Euro Intern

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Scholz otimistisch für Wirksamkeit der Konjunkturmaßnahmen

Erscheinungsdatum Website: 26.06.2020 18:15:03
Erscheinungsdatum Publikation: 29.06.2020

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BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz zeigt sich optimistisch, dass die von der Bundesregierung eingesetzten Hilfsmaßnahmen für die von der Corona-Pandemie gebeutelten Arbeitnehmer, Familien und Unternehmen den erhofften Effekt haben. "Ich glaube, wir kriegen das hin. Es sieht so aus, als ob die Maßnahmen wirken", erklärte der SPD-Politiker am Donnerstag auf dem Tag der Immobilienwirtschaft. Auch die Absenkung der Mehrwertsteuersätze zeige ihre Wirkung.

In der Krise sei es wichtig, dass der Staat kräftig investiere, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Jetzt sei es an den Unternehmen und Konsumenten, dass sie mit Investitionen nachziehen und so täten als gäbe es die Krise nicht. Dabei sollte man mit Ausgaben nicht Monate oder Jahre warten.

"Wir machen ein Konjunkturprogramm. Die Krise ist gerade jetzt. Und jetzt müssen Sie zeigen, was Sie können. Hauen Sie es raus", so Scholz. Es sehe so aus, als wäre es gelungen, das meiste an wirtschaftlicher Kraft zu erhalten. Wichtig sei auch, dass Deutschland dabei nicht nur an sich denke, sondern Europa mithelfe. Denn ohne eine wirtschaftliche Erholung in Europa würde es auch der deutschen Wirtschaft nicht gut gehen. Deutschland alleine könne die Probleme nicht lösen, das habe schon alleine die Probleme gezeigt, die durch den Produktionsstopp in der italienischen Lombardei entstanden seien.

Scholz räumte zudem ein, dass es auch für ihn noch ungewohnt sei, dass die Bundesregierung nun die Spendierhosen habe. "Das ist unverändert ungewöhnlich, dass wir so viel Geld ausgeben. Ich will ausdrücklich sagen, dass ich all diejenigen verstehen kann, die sagen, sie hätten ein mulmiges Gefühl dabei. Ich will zur Beruhigung sagen: Ich auch", so Scholz. "Wir haben allerdings schon das Gefühl, wir sind schon ziemlich sicher, dass wir das richtige Maß dabei gefunden haben. Deshalb kommt der Satz 'Nee, das geht nicht' auch immer noch vor, weil sonst würden wir bei ganz anderen Dimensionen landen."

Deutschland könne sich die enorme Erhöhung der Schuldenlast leisten. Der Staat sei aktuell mit knapp 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts verschuldet und dies würde wohl jetzt auf 77 Prozent steigen, so Scholz. Aus dieser Situation käme Deutschland wieder runter. Im internationalen Vergleich werde Deutschland am Ende der Krise "vermutlich" noch weniger Staatsschulden als viele der Länder haben, die zu Beginn der Krise mit einem gleichen Ausgangsniveau oder darüber starten.

Altmaier: Selbstheilungskräfte der Wirtschaft wecken

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am Donnerstag Kritik zurückgewiesen, die Bundesregierung würde mit ihren Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu stark in die Marktwirtschaft eingreifen. "Bedenken, wir würden auf Weg zu einer Staatswirtschaft sein, teile ich überhaupt nicht", erklärte Altmaier in einer Videobotschaft für den Tag der Immobilienwirtschaft

Mit dem jüngst aufgelegten Konjunkturpaket der Bundesregierung im Umfang von 130 Milliarden Euro und den anderen Maßnahmen wie der Erweiterung der Kurzarbeiterregelung sowie der Unterstützung für strauchelnde Unternehmen wolle die Bundesregierung die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft aktivieren. Damit wolle man Wachstum generieren und Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit ausbauen.

"Mit Beginn der Lockerungen ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, sowohl Angebot als auch Nachfrage einen kräftigen Schub zu verleihen", so Altmaier. Mit dem Konjunkturpaket leite die Bundesregierung "den Neustart" ein.

DJG/aat/jhe/29.06.2020

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