Märkte der Welt

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Europa kann es doch

Erscheinungsdatum Website: 22.05.2020 07:25:06
Erscheinungsdatum Publikation: 25.05.2020

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Ein Paukenschlag ging am Dienstagnachmittag von Berlin und Paris aus, als Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreich Staatspräsident Macron ihren Plan für einen 500 Mrd Euro schweren europäischen Fonds für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Coronakrise vorstellten. Ein Paukenschlag vor allem deswegen, weil der Fonds finanziert werden soll, indem es der EU ermöglicht wird, ihren Haushalt nicht mehr nur durch die Beitragszahlungen der Mitglieder, sondern durch eine einmalige Schuldenaufnahme an den Finanzmärkten zu finanzieren.

Finanzminister Olaf Scholz zog in einem Interview mit der "Zeit" gar Vergleiche zu Alexander Hamilton, dem ersten Finanzminister der USA.

Der Plan, sollte er umgesetzt werden, könnte eine Zeitenwende einläuten, da er der EU-Kommission größere Freiheiten einräumt, finanzielle Mittel für gemeinsame eu-ropäische Projekte zu akquirieren, statt wie so oft in der Vergangenheit, Summen aus verschiedensten Ecken des EU-Haushalts zusammenzukratzen und umzubuchen.

Brüssel würde neue Handlungspielräume erhalten, unabhängig von der Zahlungsbereitschaft und den Haushalten der Nationalstaaten, die regional ungleich verteilten Folgen der Pandemie zu bekämpfen. Es wäre ein erster Schritt zu einem handlungsfähigerem, krisenfesterem Europa.

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