Märkte der Welt
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EU hofft auf Besserung der transatlantischen Handelsbeziehung
Erscheinungsdatum Website: 13.05.2020 13:35:14
Erscheinungsdatum Publikation: 14.05.2020
Neustart der Verhandlungen steht bevor
BRÜSSEL (AFP)--Die EU hofft im Zuge der Corona-Pandemie auf eine Entspannung des transatlantischen Handelsstreits. "Ich halte die Krise für eine globale Bedrohung, aber auch für eine Gelegenheit, unsere Handelsbeziehung wiederzubeleben", schreibt EU-Handelskommissar Phil Hogan in einem Brief an seinen US-Kollegen Robert Lighthizer, welcher der Nachrichtenagentur "AFP" vorlag.
Hogan geht insbesondere auf den jahrelangen Konflikt um Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing sowie dessen europäischen Wettbewerber Airbus ein. Die WTO hat Staatshilfen für beide Unternehmen für unzulässig befunden. Es sei "unmöglich zu erklären, warum die EU und die USA weiterhin in einem selbstzerstörerischen Kreislauf von Zöllen und gegenseitigen Beschuldigungen wegen Flugzeugsubventionen gefangen sind", bemängelte Hogan nun.
Dem Schreiben beigefügt ist eine Auflistung von Punkten, die in gemeinsamen Gesprächen aufgegriffen werden könnten, um "wieder Vertrauen herzustellen". Nach Auffassung der EU-Kommission könnte der Airbus-Boeing-Streit schnell beigelegt werden. Auch das Problem, das die USA zu Strafzöllen auf Stahl- und Aluminium und die EU zu Gegenmaßnahmen veranlasste, sei lösbar.
"Wir erwarten von den USA ein Zeichen, um mit einer vollkommenen und beidseitigen Deeskalation zu beginnen", erklärt die Kommission in dem Papier. Sie schlägt unter anderem vor, "den transatlantischen Handel mit Medizinprodukten und Impfstoffen zu vereinfachen". Auch auf dem Gebiet der Staatshilfen im Zuge der Krise und deren schrittweise Rücknahme wünscht sich die Behörde eine Zusammenarbeit mit Washington.
Die Handelsbeziehungen zwischen Washington und Brüssel haben seit US-Präsident Donald Trumps Amtsantritt vor drei Jahren immer weitere Tiefpunkte erreicht. Nach einem persönlichen Treffen mit Trump im Januar hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Wiederaufnahme der Verhandlungen für ein Abkommen und Ergebnisse "in den nächsten Wochen" angekündigt. Getan hat sich seit dem jedoch wenig.