Euro Intern
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Altmaier will Konjunktur mit Vier-Stufen-Programm wiederbeleben
Erscheinungsdatum Website: 30.04.2020 18:05:25
Erscheinungsdatum Publikation: 04.05.2020
BERLIN (Dow Jones)--Mit einem Vier-Stufen-Programm und gezielten Konjunkturmaßnahmen will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die deutsche Wirtschaft nach Ende der Corona-Pandemie wieder in Schwung bringen. Es brauche "heute und jetzt einen klaren Plan für einen Neustart für die Wirtschaft", sagte Altmaier in Berlin anlässlich der Vorstellung der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung.
Die erste Stufe sieht er dabei bereits genommen, konkret die Optimierung der bereits angelaufenen Corona-Hilfen. In den vergangenen vier Wochen seien die Programme zum Kurzarbeitergeld, die Sofortbeihilfen für Kleinunternehmen und Solo-Selbstständige sowie die KfW-Kredite weiterentwickelt worden, nun müssten noch bestehende Lücken geschlossen werden, betonte der CDU-Politiker.
In der zweiten Stufe fordert Altmaier gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Sofortmaßnahmen für Branchen, die wegen der Corona-Pandemie erst später als alle anderen wieder starten dürfen. Konkret nannte er Großveranstaltungen, Messen, die Kulturwirtschat und das Gastgewerbe. Es sei nicht möglich, die gesamte Wirtschaft "auf einen Schlag" wieder zu öffnen. Altmaier zeigte sich aber vorsichtig hoffnungsvoll, dass "Mitte Mai, wahrscheinlich eher gegen Ende Mai" die ersten Gaststätten wieder öffnen könnten.
Anschließend brauche es in einem dritten Schritt ein Konjunkturprogramm, "um Nachfrage und Angebot zu stimulieren", sagte Altmaier. Hier könnten aus seiner Sicht auch Kaufprämien für Autos kommen: Deutschland müsse "seine Position auf den Weltmärkten behaupten und ausbauen, dabei spielt die Automobilbranche eine wichtige Rolle". Dies sei gerade mit Blick auf die Klima-Herausforderungen nötig.
Als vierte und letzte Stufe empfiehlt Altmaier ein "Fitnessprogramm". Dies seien sowohl "strukturelle Maßnahmen" als auch gesetzliche Änderungen, etwa um internationale Lieferketten besser aufzustellen.
DJG/pso/apo/04.05.2020