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Videokonferenz zu Ost-Ukraine im Normandie-Format nächste Woche
Erscheinungsdatum Website: 23.04.2020 11:40:03
Erscheinungsdatum Publikation: 24.04.2020
BRÜSSEL (AFP)--Die Außenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine tagen nächste Woche im Normandie-Format per Videokonferenz zur Situation in der Ost-Ukraine. Das kündigte Bundesaußenminister Heiko Maas an. Er habe sich darauf mit seinen Amtskollegen der drei Länder verständigt. Ein konkretes Datum für die Beratungen nannte Maas nicht.
Nach Gesprächen auch mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow habe Einigkeit darüber bestanden, "dass wesentliche Teile der Beschlüsse des Gipfels von Paris noch nicht umgesetzt sind", sagte Maas. Jetzt, da der vereinbarte Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und pro-russischen Rebellen endlich angelaufen sei, müsse den Beschlüssen und ihrer Umsetzung ein "neuer Impuls" gegeben werden.
Die ukrainische Regierung und die Rebellen hatten vergangene Woche kurz vor dem orthodoxen Osterfest Gefangene ausgetauscht. Auf den Schritt hatten sich der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj bei ihrem ersten persönlichen Treffen im Dezember in Paris verständigt. Damals wurde auch ein weiteres Gipfeltreffen bis April vereinbart, dann aber kam die Corona-Pandemie dazwischen.
Die Beziehungen zwischen Kiew und Moskau sind seit dem blutigen Aufstand gegen den von Russland unterstützten ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch Anfang 2014 auf einem Tiefpunkt. In der Folge annektierte Russland die Krim-Halbinsel, kurz darauf begann im April 2014 der Ostukraine-Konflikt. Seitdem wurden über 13.000 Menschen getötet. Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten finanziell und durch Waffenlieferungen zu unterstützen. Moskau weist dies zurück.
Seit der Wahl Selenskyjs vor knapp einem Jahr ist eine leichte Entspannung zwischen der Ukraine und Russland spürbar.
gus/24.4.2020