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Skopje und Tirana von Blockade enttäuscht

Erscheinungsdatum Website: 18.10.2019 13:05:45
Erscheinungsdatum Publikation: 21.10.2019

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BRÜSSEL (AFP)--Die Blockade bei der Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien hat bei den beiden Balkanländern und Teilnehmern des EU-Gipfels Enttäuschung hervorgerufen. Die österreichische Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein nannte die festgefahren Verhandlungen in Brüssel "sehr bedauerlich". Die Regierungschefs von Nordmazedonien und Albanien hätten sich ihr gegenüber "sehr enttäuscht" gezeigt.

Die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, Nordmazedonien und Albanien hätten "Außergewöhnliches geleistet", um sich der EU anzunähern. "Insofern ist es für uns wichtig, auch eine gemeinsame Perspektive mit ihnen zu entwickeln." Der nordmazedonische Regierungschef Zoran Zaev verwies in Skopje darauf, dass sein Land wie gefordert den Namensstreit mit Griechenland beigelegt und seine Verfassung geändert habe.

Während Deutschland wie die meisten EU-Länder die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen unterstützt, führt Frankreich die Front der Gegner an. Paris verweist auf die hohe Zahl der Asylbewerber vor allem aus Albanien und fordert verschärfte Regeln für den EU-Erweiterungsprozess.

Der Luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel sagte, der Gipfel habe "kein definitives Nein" ausgesprochen. Nach Angaben eines EU-Vertreters wollte Ratspräsident Donald Tusk mit den Staats- und Regierungschefs über mögliche weitere Schritte beraten. Eine erneute Diskussion könnte es auf dem EU-Gipfel im Dezember geben.

Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben. Die Mitgliedstaaten verschoben nun zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen. Beschlüsse in diesem Bereich müssen einstimmig gefasst werden.

ost/21.10.2019

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