Euro Intern
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OECD fordert Deutschland zu Investitionsprogramm auf
Erscheinungsdatum Website: 11.10.2019 18:30:04
Erscheinungsdatum Publikation: 14.10.2019
BERLIN (Dow Jones)--Mit der OECD fordert innerhalb weniger Tage eine weitere internationale Wirtschaftsinstitution Deutschland zu mehr Ausgaben auf. OECD-Generalsekretär Angel Gurria hat der Bundesregierung in einem Interview mit dem Spiegel ein milliardenschweres Investitionsprogramm nahegelegt, um sich dem Abschwung entgegenzustemmen. Zuvor hatte sich der Internationale Währungsfonds ähnlich geäußert.
"Für den Anfang wäre es hilfreich, wenn die Bundesregierung den Spielraum, den die Schuldenbremse bietet, nutzen würde", sagte der Chef der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) im Interview mit dem Spiegel. Die Schuldenbremse erlaubt ein konjunkturunabhängiges Defizit von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, in absoluten Zahlen rund zwölf Milliarden Euro, errechnet der Spiegel.
Deutschland habe etliche unerledigte Aufgaben im Bereich der Infrastruktur, bei Schulen, Straßen, Brücken, aber auch bei der Digitalisierung und Energiewende zu bewältigen, sagte Gurria. Mit Blick auf den eskalierenden Handelsstreit, aber auch den Brexit, rief Gurria die Beteiligten zum Einlenken auf. "Alle Parteien müssen aufeinander zugehen, um wieder ein verlässlicheres Umfeld für den Handel zu schaffen." Er warnte US-Präsident Donald Trump davor, die europäische Automobilindustrie mit höheren Einfuhrabgaben zu belegen. "Höhere Zölle auf Autos wären ein Stich ins Herz der Weltwirtschaft", so Gurria.
DJG/aat/mgo/14.10.2019