Chemie Aktuell
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Schulze will Plastikhersteller an Entsorgungskosten beteiligen
Erscheinungsdatum Website: 12.08.2019 16:10:43
Erscheinungsdatum Publikation: 13.08.2019
BERLIN (Dow Jones)--Hersteller von Wegwerfartikeln sollen nach dem Willen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze an den Kosten der Stadtreinigung beteiligt werden. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), dem Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling, kündigte sie dazu in Berlin eine Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes an. Grundlage sei die im Mai verabschiedete EU-Einweg-Kunststoffrichtlinie, wie das Bundesumweltministerium mitteilte. Die erweiterte Herstellerverantwortung gelte für Fast-Food-Verpackungen, Getränkebecher, leichte Kunststofftragetaschen sowie für Zigarettenfilter.
"Der Trend zu mehr Wegwerfartikeln führt in manchen Städten zu einer regelrechten Müllflut", erklärte Schulze. Für die Kommunen werde es immer schwieriger, Straßen, Plätze und Parks sauber zu halten. Die Kosten dafür trage bisher die Allgemeinheit. "Wer mit Wegwerfartikeln sein Geld verdient, soll sich künftig an den Kosten für die Stadtreinigung beteiligen", so die SPD-Politikerin.
Laut dem VKU schafft die neue Regelung nicht nur Verursachungsgerechtigkeit, sondern auch Anreize für abfallarme Alternativen, etwa Mehrweggeschirr. Um die genauen Kosten für die Entsorgung solcher Abfälle zu ermitteln, will der Kommunal-Verband eine bundesweite Untersuchung durchführen. "Mithilfe dieser Daten kann sich auch der Gesetzgeber ein realistisches Bild vom ökonomischen Aufwand verschaffen", sagte Präsident Ebling.
Schulze warnte auch vor vermeintlich biologisch abbaubaren Verpackungen. "Produkte aus sogenanntem "Bioplastik" sind häufig eine Mogelpackung." In der EU setze sich Deutschland deshalb dafür ein, dass nur hundertprozentig biologisch abbaubare Kunststoffe als solche bezeichnet werden dürfen.