Finanz- und Wirtschaftsspiegel
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Scholz, Le Maire und Hoekstra setzen Impuls für Kapitalmarktunion
Erscheinungsdatum Website: 17.05.2019 19:00:02
Erscheinungsdatum Publikation: 20.05.2019
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und den Niederlanden, Bruno Le Maire und Wopke Hoekstra, eine Initiative für eine schnelle Fortentwicklung der europäischen Kapitalmarktunion der 27 EU-Staaten ohne Großbritannien gestartet. Mit der Initiative solle der EU-Binnenmarkt nachhaltig gestärkt werden, erklärte das Bundesfinanzministerium. Eine hochrangige Expertengruppe solle noch in diesem Jahr "konkrete Meilensteine" entwickeln, erklärten Scholz, Le Maire und Hoekstra in einem Brief.
"Die Kapitalmarktunion soll ein zentrales Element werden, um den Europäischen Binnenmarkt zu stärken", heißt es in dem Schreiben, das das Finanzministerium auf seiner Webseite veröffentlichte. Sie sei entscheidend für die EU, um ihre Kapazität zur Finanzierung von Wachstum und Arbeitsplätzen zu stärken, "als notwendige Bedingung zur Sicherung der Widerstandsfähigkeit ihrer Volkswirtschaft".
Die hochrangige Expertengruppe solle deshalb "in voller Unabhängigkeit" den Standpunkt der Realwirtschaft bereitstellen, inklusive kleiner und mittlerer Unternehmen, Investoren, Finanzintermediäre, Marktinfrastrukturen und Experten für Digitalisierung und Finanzinnovation. Ihr sollen nach den Vorstellungen der drei Finanzminister europäische Persönlichkeiten angehören, "die für ihre Expertise auf dem Feld der Kapitalmärkte anerkannt sind". Geplant seien ein Zwischenbericht bis 31. Juli und ein Abschlussbericht bis 30. September.
Insbesondere sollen die Experten laut dem Schreiben unter anderem eine Diversität an Marktteilnehmern und eine breite Palette von Finanzprodukten sowie wettbewerbsfähige Marktstrukturen in den Mittelpunkt ihrer Arbeiten stellen. Auch solle sichergestellt werden, dass es keine Wechselwirkungen mit den laufenden Verhandlungen über den Brexit oder der gegenwärtigen europäischen Legislativagenda und keine Beeinflussung durch den Wettbewerb unter den Finanzmärkten gebe. Vielmehr sollten die gemeinsamen Vorteile für die Mitgliedstaaten betont werden.
DJG/ank/apo