Nachrichten für Außenhandel (NfA)

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Iran: Frankreich droht mit Sanktionen der EU

Erscheinungsdatum Website: 08.05.2019 15:25:16
Erscheinungsdatum Publikation: 09.05.2019

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PARIS (AFP)--Nach der Ankündigung des Iran zur Aussetzung von Teilen des internationalen Atomabkommens schließt Frankreich EU-Sanktionen nicht aus. "Das ist eines der Dinge, die geprüft werden", sagte Verteidigungsministerin Florence Parly. Wenn die Verpflichtungen aus dem Atomvertrag nicht eingehalten würden, "stellt sich natürlich diese Frage", betonte sie. Das Außenministerium in Teheran hatte zuvor angekündigt, dass man Teile des Abkommens aussetzen werde. Der Nationale Sicherheitsrat erklärte, Teheran werde die geltenden Beschränkungen bei den Beständen an angereichertem Uran und Schwerwasser aufzuheben.

Überdies stellt Teheran den verbleibenden Parteien im Atomabkommen (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland) ein Ultimatum: Sollten deren Zusagen "insbesondere im Öl- und Bankensektor" nicht binnen 60 Tagen wieder aufgenommen werden, werde der Iran weitere seiner Verpflichtungen aufkündigen. Beijing ruft derweil zur Zurückhaltung auf. Der Dialog müsse gefördert, eine Eskalation vermieden werden, heißt es.

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