Nachrichten für Außenhandel (NfA)
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Europa: ?Connecting Europe ist das Herzstück der Verkehrspolitik"
Erscheinungsdatum Website: 12.03.2019 16:00:27
Erscheinungsdatum Publikation: 13.03.2019
Vorläufige Einigung erzielt
BRÜSSEL (NfA)--Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige Einigung des Europarlaments und des Rates über den Vorschlag für die Connecting Europe Facility (CEF) im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushaltsplans 2021 bis 2027. Das neue Programm werde es der EU ermöglichen, den Weg zur Klimaneutralität zu beschreiten und Infrastrukturen für eine saubere, sichere und vernetzte Mobilität zu fördern, heißt es aus Brüssel.
Außerdem werde die CEF umweltfreundlichen Verkehrsträgern wie der Eisenbahn und der Entwicklung von Ladestationen für Fahrzeuge, die alternative Kraftstoffe verwenden, Priorität einräumen. Indem Energiesysteme besser miteinander verbunden, intelligenter und sicherer gemacht würden, trage das Programm zur Vollendung der Energieunion und zur Unterstützung des Übergangs zu sauberer Energie bei, teilte die Kommission mittragen.
Dies wird es Europa ermöglichen, im Einklang mit den Prioritäten der Juncker-Kommission, die weltweit führende Rolle bei erneuerbaren Energien zu übernehmen und weiterhin Vorreiter bei der Umstellung auf saubere Energien zu bleiben.
Verkehrskommissarin Violeta Bulc sprach vom "Herzstück der europäischen Verkehrspolitik". Es werde für eine bessere Vernetzung sorgen, die Kohlenstoffreduktion und Digitalisierung in der EU-Wirtschaft beschleunigen sowie Synergien zwischen der Verkehrs-, der Energie- und der digitalen Infrastruktur schaffen. "Vor allem können wir damit bis 2030 das Kernverkehrsnetz fertigstellen, das das Rückgrat des Binnenmarkts bildet und Logistikunternehmen ebenso zugutekommt wie den Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel."
Der digitale Teil der CEF wird die Finanzierung einer strategischen Infrastruktur für die digitale Konnektivität ermöglichen. Dazu gehören 5G-Korridore für die vernetzte und automatisierte Mobilität, leistungsstarke Netze, die Hochleistungscomputer und ihre Nutzer miteinander verbinden, und Gigabit-Konnektivität für wichtige sozioökonomische Faktoren wie Schulen, Krankenhäuser, Verkehrsknotenpunkte, große öffentliche Dienstleister und digital intensive Unternehmen.
Die vorläufige Vereinbarung muss nun sowohl vom Europaparlament als auch vom Rat förmlich angenommen werden. Die Haushaltsaspekte unterliegen der von der Kommission im Mai 2018 vorgeschlagenen Gesamteinigung über den nächsten langfristigen Haushalt der EU.