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Armenien bereitet sich auf Neuwahlen im Dezember vor
Erscheinungsdatum Website: 02.11.2018 14:20:03
Erscheinungsdatum Publikation: 05.11.2018
JEREWAN (AFP)--Armenien steuert auf Neuwahlen noch in diesem Jahr zu. Das Parlament in der Hauptstadt Jerewan wurde aufgelöst, nachdem auch der zweite Versuch zur Wahl eines Regierungschefs gescheitert war. Das neue Parlament solle am 9. Dezember gewählt werden, sagte der geschäftsführende Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Der Reformpolitiker war Mitte Oktober zurückgetreten, um Neuwahlen zu ermöglichen.
Im bisherigen armenischen Parlament hatte die Partei von Ex-Präsident Sersch Sarkissjan eine Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda. Er hofft auf neue Mehrheitsverhältnisse nach den Neuwahlen.
Die armenische Verfassung sieht vor, dass nach der Auflösung des Parlaments innerhalb von 30 bis 45 Tagen Neuwahlen stattfinden müssen. Das Procedere zur Auflösung ist in der Verfassung festgeschrieben. Demnach hat das Parlament nach dem Rücktritt des Regierungschefs zwei Wochen Zeit, einen Nachfolger zu bestimmen. Sollte das in zwei Anläufen nicht gelingen, wird es aufgelöst - so wie zuletzt. Planmäßig würde die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden.
Paschinjan war im Mai vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sarkissjan angeführt hatte. Seither begann er Reformen in Polizei und Geheimdiensten. Bisher fehlt ihm aber noch die Mehrheit im Parlament.
gus/5.11.2018