Nachrichten für Außenhandel (NfA)

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Welt: Wirtschaftskommissar will Handelssystem modernisieren

Erscheinungsdatum Website: 19.07.2018 15:00:01
Erscheinungsdatum Publikation: 20.07.2018

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AUGSBURG (AFP)--Vor dem Treffen der Finanzminister der G20 am Wochenende hat sich EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici für eine "Modernisierung" des Welthandelssystems ausgesprochen. Der "Augsburger Allgemeinen" sagte er: "Ich sage modernisieren. Das heißt nicht: zerstören." Er könne sich einfach nicht vorstellen, dass die USA die Importzölle gegen China und die Europäische Union immer weiter ausweiteten und erhöhten. "Das kann doch niemand wollen."

Die EU-Kommission arbeite Vorschläge für Handelsreformen aus, "die wir mit denen verwirklichen wollen, die mit uns auf einer Linie liegen". Dabei gehe es etwa darum, flexiblere Verhandlungen zu ermöglichen, Probleme im Zusammenhang mit Industriesubventionen oder geistigem Eigentum wirksamer anzugehen, die Kosten des Handels zu senken und eine wirksamere und transparentere Streitbeilegung zu ermöglichen.

Einseitige Zollsenkungen der EU etwa auf US-Autos lehnte Moscovici ab: Die wären "ein Schlag ins Gesicht für Handelspartner wie Japan und Korea, mit denen wir ausgewogene Freihandelsabkommen ausgehandelt haben." Das Abkommen mit Japan hatte die EU-Kommission am Dienstag unterschrieben.

Mit Blick auf US-Präsident Donald Trump sagte Moscovici: "Das ist kein Anti-USA-Vertrag". Die Verhandlungen hätten vier Jahre gedauert, begannen also lange vor der Ära dieses US-Präsidenten.

NfA/20.7.2018

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