Finanz- und Wirtschaftsspiegel
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Grünes Licht für Handelsverhandlungen von EU mit Australien und Neuseeland
Erscheinungsdatum Website: 22.05.2018 17:15:03
Erscheinungsdatum Publikation: 23.05.2018
BRÜSSEL (AFP)--Die Mitgliedstaaten der EU haben die EU-Kommission beauftragt, mit Australien und Neuseeland über Freihandelsabkommen zu verhandeln. Die Entscheidung sei "eine erneute Botschaft an die Welt, dass die EU sich zu Offenheit, freiem Handel und internationaler Zusammenarbeit bekennt", erklärte der bulgarische Wirtschaftsminister Emil Karanikolow, dessen Land derzeit den Vorsitz im Rat der EU innehat.
Ziel sei der weitere Abbau von Handelsschranken und Zöllen sowie ein besserer Zugang zu öffentlichen Aufträgen in Australien und Neuseeland. Eine Sonderbehandlung soll dem EU-Rat zufolge der Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen erhalten.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström begrüßte die Ankündigung: Das erteilte Verhandlungsmandat sei eine "gute Neuigkeit". Australien und Neuseeland seien "gleichgesinnte Freunde" und Freihandelsabkommen würden "deutliche wirtschaftliche Vorteile" bringen, erklärte die schwedische EU-Kommissarin.
Beim Treffen in Brüssel einigten sich die Handelsminister außerdem auf einen neuen Ansatz bei der Aufteilung der Zuständigkeiten von EU und Mitgliedstaaten beim Abschluss von Freihandelsabkommen.
Der Europäische Gerichtshofs hatte entschieden, dass bei umfassenden Handelsabkommen mit Investitionsschutz die Parlamente der Mitgliedstaaten beteiligt werden müssen. Die Kommission empfahl daraufhin eine Aufteilung in getrennte Abkommen, wenn es sowohl um Investitionen als auch um Handel geht. Dies nehme der Rat der Handelsminister zur Kenntnis, hieß es.
Die EU treibt derzeit ihre Verhandlungen über Handelsabkommen mit anderen Ländern und Regionen voran. Mit Mexiko wurde eine Einigung über die Modernisierung eines bestehenden Abkommens getroffen. Handelsabkommen mit Japan und Singapur sollen bald ratifiziert werden. Auch die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay befinden sich in der Endphase.
DJG/apo