Finanz- und Wirtschaftsspiegel
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SPD hält sich bei Finanzierung von Chancenkonten bedeckt
Erscheinungsdatum Website: 17.07.2017 16:10:04
Erscheinungsdatum Publikation: 18.07.2017
BERLIN (AFP)--Die Sozialdemokraten halten sich hinsichtlich der Finanzierung der von Kanzlerkandidat Martin Schulz geforderten "Chancenkonten" bedeckt. Die konkrete Ausgestaltung der Chancenkonten, bei dem alle Erwerbstätigen mit einem staatlich finanzierten Guthaben für Weiterbildungen oder Firmengründungen ausgestattet werden sollen, werde "im Zweifel Gegenstand von Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl sein", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in Berlin. "Ich finde es erstmal richtig, dass wir das Prinzip in die Diskussion gebracht haben."
Schulz hatte am Sonntag in Berlin einen "Zukunftsplan" für ein "modernes Deutschland" präsentiert - eine zugespitzte Version des Ende Juni beschlossenen SPD-Programms, mit der er die letzten zehn Wochen bis zur Bundestagswahl bestreiten will. Schwerpunkte setzte der SPD-Kanzlerkandidat dabei auf die Bereiche Investitionen, Gerechtigkeit und Europa.
Die Idee des Chancenkontos geht auf Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zurück. Schulz äußerte sich am Sonntag nicht zur Höhe des Guthabens - im Zuge von Nahles' Vorschlag war aber von einem Startguthaben von 5.000 Euro die Rede, das allen in Deutschland lebenden Erwerbsfähigen ab 18 Jahren zustehen soll. Langfristig könnte das Guthaben auf bis zu 20.000 Euro anwachsen.
"Das sind Beispiele, man kann das auch anders gestalten", sagte Heil am Montag zu den Zahlen des Arbeitsministeriums. So müsse etwa gegengerechnet werden, was die Chancenkonten für andere Bemühungen etwa der Bundesanstalt für Arbeit im Bereich der Weiterbildung bedeuten würden. Bei der Finanzierung gebe es "unterschiedliche Stellschrauben".
Die SPD wolle mit dem "innovativen Ansatz" zunächst "einen Weg öffnen", wie mit dem sich beschleunigenden Strukturwandel durch die Digitalisierung umzugehen sei, sagte Heil. "Man kann und muss unser Konzept noch weiterentwickeln." Allerdings habe die SPD ein Konzept. "CDU/CSU hat keins."
Nahles begrüßte, dass Schulz den Chancenkonten einen prominenten Platz in der heißen Wahlkampfphase einräumt. "Vor nicht allzu langer Zeit wäre eine solche Zukunftsidee noch als ferne Vision abgetan worden, doch die Diskussion zeigt: Der Wandel der Arbeitswelt durch die Digitalisierung ist in den Köpfen angekommen", erklärte die Arbeitsministerin. Mit dem Chancenkonto "geben wir jungen Menschen ein Stück mehr Chancengleichheit und Freiheit mit auf den Weg, ihren Lebensweg in einer sich wandelnden Welt erfolgreich zu gestalten".
DJG/hab