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USA und Saudi-Arabien schließen Abkommen über fast 380 Mrd Dollar

Erscheinungsdatum Website: 22.05.2017 15:50:04
Erscheinungsdatum Publikation: 23.05.2017

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RIAD (AFP)--Die USA und Saudi-Arabien haben am ersten Tag des Besuchs von US-Präsident Donald Trump in Riad Abkommen im Wert von insgesamt mehr als 380 Milliarden Dollar unterzeichnet. "Das war ein unglaublicher Tag", sagte Trump bei Gesprächen mit dem saudischen König Salman in Riad. "Hunderte Milliarden Dollar Investitionen in den USA und Jobs, Jobs, Jobs." Ein Drittel des Volumens der Abkommen machen Militärgüter für Saudi-Arabien aus.

Die amtliche saudiarabische Nachrichtenagentur SPA erwähnte 34 Abkommen in so unterschiedlichen Bereichen wie Rüstung, Ölindustrie und Luftfahrt. Dazu zählt ein Rüstungsabkommen zwischen beiden Ländern im Wert von fast 110 Milliarden US-Dollar - es gilt als eines der größten in der Geschichte der USA.

US-Außenminister Rex Tillerson sagte dazu in Riad, das Geschäft garantiere die "langfristige Sicherheit Saudi-Arabiens und der gesamten Golfregion" angesichts "der mit dem Iran zusammenhängenden Bedrohungen". Tillerson forderte den wiedergewählten iranischen Präsidenten Hassan Ruhani auch auf, die Tests ballistischer Raketen zu beenden und das iranische "Terrornetzwerk" aufzulösen.

Bei der ersten Auslandsreise von Trump seit seinem Amtsantritt im Januar wurde unter anderem ein Deal über 6 Milliarden Dollar zur Montage von 150 Black Hawk-Hubschraubern des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin in Saudi-Arabien bekannt gegeben. Zudem unterzeichnete der US-Mischkonzern General Electrics Absichtserklärungen über gemeinsame Projekte mit Saudi-Arabien in Höhe von 15 Milliarden Dollar. Das erzkonservative saudiarabischen Königshaus ist eng mit den USA verbündet und wird von diesen traditionell mit Militärgütern beliefert.

Trump war am Samstag in Riad eingetroffen. Nach der Landung der Präsidentenmaschine Air Force One schritten Trump und seine Frau Melania über einen roten Teppich und begrüßten den saudiarabischen König Salman per Handschlag. Anschließend führten Trump und der 81-jährige König ein erstes Gespräch in einem Empfangsraum im Flughafen.

Im Tross des 70-jährigen US-Präsidenten reisten auch dessen Tochter Ivanka und sein Schwiegersohn und Berater Jared Kushner. Trotz der strengen islamischen Sitten in Saudi-Arabien verzichteten Melania und Ivanka Trump beide auf ein muslimisches Kopftuch. Trump will in Riad am Sonntag eine Rede vor mehr als 50 Staats- und Regierungschefs aus arabischen Ländern halten. Dabei will Trump nach eigenen Angaben die Teilnehmer des Gipfeltreffens auffordern, Stellung gegen islamistische Bewegungen zu beziehen.

Saudi-Arabien lag nach Angaben des internationalen Friedensforschungsinstituts Sipri in Stockholm im vergangenen Jahr auf dem vierten Platz der Länder mit den höchsten Militärausgaben - mit einem Umfang von 63,7 Milliarden Dollar.

Menschenrechtsgruppen in den USA kritisieren die Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien, das seit mehr als zwei Jahren Luftangriffe gegen vom Iran unterstützte Rebellen im Jemen fliegt. Dabei wurden zahlreiche Zivilisten getötet.

Andere US-Präsidenten hatten als Ziel ihrer ersten Auslandsreise meist US-Nachbarländer wie Mexiko oder Kanada gewählt. Trumps Vorgänger Barack Obama war vor einem Jahr bei einem Besuch in Saudi-Arabien sehr kühl empfangen worden, weil er das Atomabkommen mit Riads Erzfeind Teheran vorangetrieben hatte. Trump hat das Abkommen dagegen immer wieder scharf kritisiert.

Trump wird nach seinem zweitägigen Besuch in Saudi-Arabien nach Israel und in die Palästinensergebiete weiterreisen. Weitere Stationen der insgesamt neuntägigen Reise sind der Vatikan, der Brüsseler Nato-Gipfel sowie der Gipfel der sieben führenden Industriestaaten (G7) auf Sizilien.

Überschattet wird Trumps Reise von der Affäre um mögliche illegale Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams und die Entlassung des Chefs der Bundespolizei FBI, James Comey. Laut "Washington Post" ist in den FBI-Ermittlungen zur Russland-Affäre auch eine ranghohe Persönlichkeit aus Trumps engerem Umfeld im Visier.

DJG/smh

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