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Außenministertreffen im Normandie-Format in Minsk
Erscheinungsdatum Website: 28.11.2016 15:10:07
Erscheinungsdatum Publikation: 29.11.2016
MINSK (APA/ag.)--Die Außenminister der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs treffen einander am heutigen Dienstag in der belarussischen Hauptstadt Minsk. Bei den Beratungen im sogenannten Normandie-Format soll eine Zwischenbilanz zu den bereits getroffenen Vereinbarungen gezogen werden, teilte der französische Außenamtssprecher Alexandre Giorgini mit.
Zu den bereits getroffenen Vereinbarungen zählte der Sprecher des Quai d'Orsay auch die Ergebnisse des Ukraine-Gipfels, zu dem am 19. Oktober die Staats- und Regierungschefs der vier beteiligten Staaten in Berlin zusammengekommen waren. Dabei wurde erneut das Minsker Abkommen vom Februar 2015 bekräftigt. Teilnehmer sind demnach der ukrainische Ressortchef Pawlo Klimkin und sein russischer Kollege Sergej Lawrow, der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Vorgesehen sind laut den Minsker Abkommen unter anderem ein Waffenstillstand, der Abzug schwerer Waffen von der Front und Kommunalwahlen in den von den prorussischen Aufständischen kontrollierten Gebieten. Außerdem geht es um eine Änderung der ukrainischen Verfassung, mit der die Rebellengebiete eine größere Autonomie erhalten sollen.
Durch die Friedensvereinbarungen haben die Kämpfe in der Ostukraine an Intensität nachgelassen, beendet sind sie jedochkeineswegs. Bisher wurden in dem seit April 2014 andauernden Konflikt bereits fast 10.000 Menschen getötet.
gus/29.11.2016