Russland Aktuell
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Agrarminister Schmidt wirbt in Moskau für Sanktionsaufhebungen
Erscheinungsdatum Website: 26.07.2016 15:10:09
Erscheinungsdatum Publikation: 27.07.2016
BERLIN (Dow Jones)--Wenige Tage vor dem geplanten Auslaufen der russischen Sanktionen gegen EU-Agrarprodukte ist Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt nach Moskau gereist. Der CSU-Politiker will in der russischen Hauptstadt mehrere Minister treffen und im Rahmen seiner zweitägigen Reise vor allem die sukzessive Auflösung des russischen Embargos gegen europäische Lebensmittel erreichen.
Russland hatte das Einfuhrverbot für verschiedene EU-Agrarerzeugnisse wie Fleisch, Fisch oder Milch im August 2014 verhängt und im Juni letzten Jahres um ein Jahr bis zum 5. August verlängert. Die Entscheidung über eine mögliche weitere Verlängerung zum Schaden auch der deutschen Erzeuger steht also unmittelbar bevor.
Schmidt ist allerdings auf schwieriger Mission. Denn die russischen Sanktionen wurden als Antwort auf die Strafmaßnahmen der EU in Folge der Ukraine-Krise verhängt. Solange Brüssel die Sanktionen nicht aufhebt, wird Moskau es auch kaum tun.
Schmidt selbst hielt deshalb den Ball flach. Es sei klar, dass Fortschritte "maßgeblich von der Umsetzung der Friedensvereinbarung Minsk II" abhängig seien, erklärte er. Das im Februar 2015 unterzeichnete Minsker Abkommen fordert unter anderem eine umfassende Waffenruhe in der Ostukraine und freie Kommunalwahlen. Von diesen und den weiteren Zielen der Friedensvereinbarung sind die Konfliktparteien noch sehr weit entfernt.
rus/27.7.2016