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Merkel geht von baldiger Visafreiheit für Georgien aus
Erscheinungsdatum Website: 15.06.2016 15:30:03
Erscheinungsdatum Publikation: 16.06.2016
TIFLIS (AFP)--Trotz der steigenden Kriminalität durch organisierte Banden aus Georgien geht Bundeskanzlerin Angela Merkel davon aus, dass es bald Visafreiheit in der EU für das Land geben wird. Beim Antrittsbesuch des georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kwirikaschwili in Berlin sagte Merkel am gestrigen Mittwoch, dass der "Kernpunkt im Moment die Frage des Aussetzungsmechanismus" sei.
Dieser Mechanismus sieht vor, dass bei massiven Problemen die Visafreiheit auch zeitweise wieder ausgesetzt werden kann. Auch für die Ukraine sei bei der angestrebten Visafreiheit ein solcher "Aussetzungsmechanismus" nötig, sagte Merkel.
Sie ging davon aus, dass das Europäische Parlament über diese Regelung "zeitnah" entscheiden könne. Die Kanzlerin verwies darauf, dass die EU-Kommission festgestellt habe, dass Georgien alle Kriterien für die Visaliberalisierung erfülle. "Deshalb wird sich Deutschland nicht gegen diese Empfehlung der Kommission stellen."
Bei der Kriminalitätsbekämpfung verwies Merkel auf die laufende, engere Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden beider Länder. Dies werde Erfolge zeitigen, war sich Merkel sicher. Georgien kooperiere "mit voller Kraft". Insgesamt bescheinigte die Kanzlerin dem Land "große Fortschritte" bei seinen Reformen auch im Wirtschaftsbereich.
Kwirikaschwili, der sein Amt Ende vergangenen Jahres übernommen hatte, machte das große Interesse seines Landes an einer engeren Anbindung an den Westen deutlich. "Georgien wird die Visa-Liberalisierung bekommen. Georgien geht davon aus, dass es Mitglied in der Nato wird," sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Sein Land versuche auch ständig, eine "feindliche Rhetorik" gegenüber Russland zu vermeiden.
Bei seiner territorialen Integrität mache Georgien aber "keine Kompromisse". Die Kanzlerin machte indes deutlich, dass eine Nato-Mitgliedschaft des Landes derzeit nicht auf der Tagesordnung steht.
Kwirikaschwili lud Merkel auch im Rahmen des deutsch-georgischen Freundschaftsjahres 2017 nach Georgien ein.
gus/16.6.2016