Finanz- und Wirtschaftsspiegel
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EZB/Vasiliauskas: Neue Maßnahmen frühestens im Herbst erwägen
Erscheinungsdatum Website: 18.05.2016 17:05:02
Erscheinungsdatum Publikation: 19.05.2016
FRANKFURT (Dow Jones)--Die Europäische Zentralbank (EZB) sollte nach Aussage von EZB-Ratsmitglied Vitas Vasiliauskas nicht vor dem Herbst über neue geldpolitische Maßnahmen entscheiden. In einem Interview mit dem Wall Street Journal in Frankfurt sagte der Gouverneur der litauischen Notenbank, die EZB solle zunächst abwarten, wie sich die im März beschlossenen Maßnahmen auswirkten. "Natürlich sind wir aber bereit, neue Maßnahmen zu ergreifen, wenn es notwendig sein sollte", sagte Vasiliauskas.
Der EZB-Rat hatte im März seine Leitzinsen um 5 bis 10 Basispunkte gesenkt, wobei der Satz für Bankeinlagen auf minus 0,40 Prozent sank. Zudem wurden das Monatsvolumen der Wertpapierkäufe von 60 auf 80 Milliarden Euro angehoben, der Ankauf von Unternehmensanleihen beschlossen und ein neues Programm langlaufender, gezielter Refinanzierungsgeschäfte für Banken aufgelegt.
Zunächst alle Maßnahmen umsetzen und Wirkungen abwarten
"Aus heutiger Sicht würde ich sagen, wir sollten zunächst alle beschlossenen Maßnahmen umsetzen, die neuen Langfristgeschäfte und das erweitere Ankaufprogramm. Dann sollten wir die Situation beobachten und dann, wenn nötig, über zusätzliche Maßnahmen nachdenken", sagte Vasiliauskas. Auf die Frage, wann das geschehe sollte, sagte er: "Nicht vor Herbst." Voraussetzung sei allerdings, dass "in der Zwischenzeit nichts passiert".
Der EZB-Rat trifft sich zu seiner nächsten Sitzung mit geldpolitischer Beschlussfassung am 2. Juni. Für diese Sitzung werden keine zusätzlichen Beschlüsse, allerdings eine Mitteilung über den Zeitpunkt erwartet, zu dem die EZB mit dem Ankauf von Unternehmensanleihen beginnt. Bisher hat sie sich nur auf den Monat Juni festgelegt.
Vasiliauskas verweis darauf, dass die Inflation niedriger als erwartet sei. Gerade hat Eurostat bestätigt, dass die Verbraucherpreise im April mit einer Jahresrate von 0,2 Prozent gesunken sind. Er rechne für das erste Halbjahr "mit einer deflationären Situation", sagte Vasiliauskas.
EZB-Stabsprojektionen könnten im Juni etwas angehoben werden
Das EZB-Ratsmitglied kann sich allerdings vorstellen, dass die im Juni anstehenden neuen Inflations- und Wachstumsprognosen des EZB-Stabs etwas höher als im März ausfallen werden.
Er verwies zur Begründung auf die Anfang des Monats veröffentlichten Frühjahrsprognosen der EU-Kommission. Diese beinhalten für 2016 und 2017 Inflationsprognosen von 0,2 und 1,4 Prozent. Die EZB hatte im März 0,1 und 1,3 Prozent Teuerung vorausgesagt. Seitdem ist der Ölpreis kräftig gestiegen. Auch die Wachstumsprognosen der EU-Kommission waren optimistischer als die des EZB-Stabs. Weitere Ratssitzungen mit geldpolitischer Beschlussfassung sind für 21. Juli, 8. September, 20. Oktober und 8. Dezember 2016 anberaumt.
Für die im März beschlossenen Maßnahmen wird die EZB besonders aus Deutschland stark kritisiert. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte, die Wahrnehmung der geldpolitischen Maßnahmen in Deutschland beeinflusse die Innenpolitik hierzulande und habe zum Emporkommen einer rechtspopulistischen Partei beigetragen. Die EZB sei zwar unabhängig, aber sie trage Verantwortung.
Laut Vasiliauskas lässt sich der EZB-Rat jedoch weder von dieser noch von anderer Kritik beeinflussen. Zwar lebten auch Zentralbanker nicht losgelöst von der Gesellschaft, und seine "keine Roboter", doch sehe er in dieser Kritik keine Gefährdung ihrer Unabhängigkeit. "Wir leben in einer Demokratie, und jeder kann seine Meinung offen sagen", erklärte er. Die Unabhängigkeit der EZB sei in den europäischen Verträgen festgeschrieben.
Der Gouverneur der litauischen Notenbank würde einen Beitritt Polens zu Eurozone sehr begrüßen. "Jeder wäre mehr als glücklich, wenn Polen Mitglied der Eurozone werden würde", sagte er. Allerdings wolle er keine Kommentare zu polnischen Angelegenheiten abgeben. Polen und Litauen seien über Jahrhundert in einem Staat verbunden gewesen. "Sie gehen ihren Weg, wir unseren", sagte er.
DJG/hab/apo