Chemie Aktuell
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Scheuer fordert CO2-Preis-Bremse
Erscheinungsdatum Website: 09.06.2021 17:30:02
Erscheinungsdatum Publikation: 10.06.2021
BERLIN (Dow Jones)--Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will die von der Regierung auf den Weg gebrachte CO2-Bepreisung zurückdrehen, sollten die Spritpreise stark anziehen. "Beschlossen ist ein schrittweiser Einstieg in höhere CO2-Preise, um Zeit für Innovationen zu haben", sagte Scheuer der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Nur: Wenn uns durch einen Rohöl-Boom kurzfristig die Preise an den Zapfsäulen weggaloppieren würden, braucht es eine CO2-Preis-Bremse. Sonst würgen wir die gute Konjunktur, die wir trotz Corona jetzt haben, ganz schnell wieder ab."
Im Streit mit den Grünen über die CO2-Bepreisung legte Scheuer nach: "Die Verteuerung der Mobilität, wie es Frau Baerbock vorschlägt, wäre ein herber Rückschlag für das ganze Land, das viel vom ländlichen Raum lebt. Nur aus der Berliner Bubble heraus Politik zu machen wie die Grünen, das bringt uns nicht weiter", sagte der CSU-Mann. Es gehe auch nicht nur um individuelle Mobilität, ein Anstieg des CO2-Preises mache auch den Warentransport teurer. "Das alles muss sozialverträglich gelingen."
Dazu plädierte Scheuer allerdings - wie die Grünen - für einen Ausgleich für Belastungen durch steigende CO2-Preise, warf der SPD aber eine Blockade vor: "Ein Klimabonus wäre eine Möglichkeit. Aber der Finanzminister von der SPD hat meinen Vorschlag bislang noch nicht aufgenommen, also gehen wir in die politische Auseinandersetzung."
Die Bundesregierung finalisiert aktuell ihr Klimaschutz-Sofortprogramm 2022, das bis Ende Juni vom Bundestag verabschiedet werden soll und die schärferen Klimaschutzziele umsetzen soll. Darin sind nach einem ersten Entwurf auch schärfere Maßnahmen für den Verkehrssektor vorgesehen.
chem