Mittel- und Osteuropa Aktuell
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Heil und rumänische Kollegin vereinbaren "enge Zusammenarbeit"
Erscheinungsdatum Website: 19.05.2020 15:00:03
Erscheinungsdatum Publikation: 20.05.2020
BERLIN (AFP)--Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und seine rumänische Kollegin Violeta Alexandru haben beim Thema Arbeitsschutz in der Landwirtschaft, auf dem Bau und auf Schlachthöfen eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Heil kündigte nach einem Treffen mit Alexandru an, er werde nach der parlamentarischen Sommerpause nach Rumänien reisen, "um Rechenschaft abzulegen". Er sei "beschämt" angesichts der "massenhaften Infektionen" mit dem Coronavirus auf deutschen Schlachthöfen - betroffen sind meist Werkvertragsarbeiter aus Osteuropa.
Deutschland werde "in der Zusammenarbeit alles tun", um im Interesse der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa und des Schutzes von Beschäftigten und der Bevölkerung" vor einer Ansteckung die Verhältnisse konsequent zu verändern, sagte Heil. Am Mittwoch berät das Corona-Kabinett über die Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft.
Die Corona-Krise habe "wie in einem Brennglas" deutlich gemacht, was "gut und richtig ist in unserer Gesellschaft und was nicht funktioniert", sagte Heil weiter. In der fleischverarbeitenden Industrie habe es schon vor der Corona-Krise Verhältnisse gegeben, die "nicht akzeptabel" seien.
Um die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen zu verbessern, müssen nach Heils Worten auch die Kontrollen verstärkt werden, für die die Bundesländer zuständig sind. Nicht in allen Ländern seien die Arbeitsschutzbehörden in den vergangenen Jahren "oberste Priorität" gewesen, sondern teils auch "kaputtgespart" worden, sagte der Minister. "Das wollen wir mit verbindlichen Quoten für den Arbeitsschutz ändern."
In mehreren Schlachtbetrieben Deutschlands hat es in den vergangenen Tagen Corona-Ausbrüche gegeben. Viele Beschäftigte dort kommen aus Rumänien und Bulgarien. Durch Werkverträge können die Unternehmen die Verantwortung für schlechte Arbeitsbedingungen und Massenunterbringung von sich weisen.
ost/20.5.2020