Ostwirtschaftsreport
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Kroatische Regierung terminiert Präsidentschaftswahl
Erscheinungsdatum Website: 15.11.2019 10:45:02
Erscheinungsdatum Publikation: 19.11.2019
ZAGREB (AFP)--In Kroatien wird kurz vor Weihnachten ein neues Staatsoberhaupt gewählt. "Die Präsidentschaftswahl findet am 22. Dezember statt", sagte Regierungschef Andrej Plenkovic in Zagreb. Die amtierende Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic von der konservativen Regierungspartei HDZ tritt für eine zweite Amtszeit an. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die Parlamentswahl im Herbst nächsten Jahres.
Die 51-jährige frühere Außenministerin Grabar-Kitarovic geht laut Umfragen als Favoritin ins Rennen. Ihre Hauptrivalen sind der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Zoran Milanovic sowie der prominente Volksmusiker Miroslav Skoro, der mit Unterstützung von Rechtspopulisten als unabhängiger Kandidat antritt.
Sollte keiner der Kandidaten am 22. Dezember mehr als 50% der Stimmen erhalten, was nach derzeitigen Prognosen wahrscheinlich ist, geht es am 5. Januar in die Stichwahl.
Grabar-Kitarovic wurde 2015 als erste Frau an die Spitze des Balkanstaates gewählt. Ihre politischen Gegner werfen ihr vor, während ihrer Amtszeit nach rechts gerückt zu sein. Insbesondere wird ihr vorgeworfen, die im Land zunehmende Nostalgie gegenüber der NS-freundlichen Regierung während des Zweiten Weltkriegs nicht ausreichend zu verurteilen.
Präsidenten werden in Kroatien für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt und haben weitgehend repräsentative Aufgaben. Die Wahl im Dezember gilt jedoch als Stimmungstest für die Parlamentswahlen, die im Herbst 2020 stattfinden sollen. Die konservative Partei HDZ von Regierungschef Plenkovic hatte bei den Europawahlen im Mai schlechter abgeschnitten als erwartet. Kroatien ist seit 2013 EU-Mitglied.