Ostwirtschaftsreport
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Nordmazedonien hält Mitte April Neuwahlen ab
Erscheinungsdatum Website: 21.10.2019 11:50:29
Erscheinungsdatum Publikation: 22.10.2019
SKOPJE (AFP)--Nach der Blockade von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien beim EU-Gipfel finden in dem Balkanland im April vorgezogene Neuwahlen statt. Das kündigte Regierungschef Zoran Zaev nach einem Treffen mit Präsident Stevo Pendarovski und weiteren politischen Spitzenvertretern an. Die Wahlen sollen demnach am 12. April abgehalten werden.
Der Sozialdemokrat Zaev wird Anfang Januar zurücktreten. Eine Übergangsregierung soll das Land dann bis zur Parlamentswahl führen.
Die EU-Mitgliedstaaten hatten sich vergangene Woche bei ihrem Gipfeltreffen erneut nicht auf einen Start von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können. Insbesondere Frankreich hatte sich der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen versperrt.
Zaev kritisierte das als "historischen Fehler", wie es zuvor schon EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getan hatte. Die Bürger sollten nun bei Neuwahlen entscheiden "welchen Weg wir einschlagen werden". Zaev sagte, Ziel aller Parteien bleibe eine starke Westanbindung des Landes.
Zaev hatte - wie von der EU gefordert - den Namensstreit mit Griechenland beigelegt, um Beitrittsverhandlungen mit der EU zu ermöglichen. Die EU-Kommission hatte Nordmazedonien sowie Albanien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben.
Nordmazedonien grenzt nördlich an Griechenland. Athen hatte eine Aufnahme des Lands in die EU und die Nato fast 30 Jahre lang blockiert, da es früher wie eine griechische Region "Mazedonien" hieß. In vergangenen Februar benannte sich das Land nach jahrelangen Verhandlungen offiziell um. Nach Beilegung des Namensstreits mit Griechenland soll Nordmazedonien bis 2020 das 30. Mitglied der Nato werden.