Finanz- und Wirtschaftsspiegel
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Deutschland und Polen wollen europäische Industriepolitik
Erscheinungsdatum Website: 18.03.2019 18:00:01
Erscheinungsdatum Publikation: 19.03.2019
BERLIN (Dow Jones)--Deutschland und Polen fordern mehr europäische Anstrengungen für wachstumstreibende Investitionen und eine EU-weite industrielle Politik, um damit den Industriesektor der Europäischen Union für den globalen Wettbewerb zu stärken. Darauf haben sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die polnische Ministerin für Unternehmertum und Technologie, Jadwiga Emilewicz, bei einem Treffen in Berlin verständigt.
"Polen und Deutschland sind starke wirtschaftspolitische Partner in der Europäischen Union. Für den Erhalt von Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand in unseren Ländern und in der Europäischen Union brauchen wir eine starke und wettbewerbsfähige Industrie", sagte Altmaier am Montag in einer Stellungnahme. "Daher wollen wir in Zukunft weiter eng kooperieren und setzen uns für die Entwicklung einer ehrgeizigen, langfristigen europäischen Industriestrategie ein."
In einer verbreiten gemeinsamen Erklärung legen die beiden Minister ihre Forderungen für eine starke und wettbewerbsfähige Wirtschaft dar, die Vorschläge aus der von Altmaier Anfang Februar vorgestellten "Nationalen Industriestrategie 2030" aufgreift. Sie fordern mit Blick auf die im Mai stattfindenden Europawahlen, dass die nächste Europäische Kommission mit höchster Priorität eine EU-weite Industriestrategie vorantreiben sollte.
In ihren fünf Kernforderungen mahnen die Minister höhere Förderungen von Investitionen in Innovation und Forschung in wichtigen Industriesektoren an. Daneben fordern sie die Erarbeitung strategischer Ziele in der europäischen Industriepolitik sowie die Stärkung von Schlüsseltechnologien wie Batteriezellfertigung, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz.
In ihrem vierten Punkt drängen Altmaier und Emilewicz auf die Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene, um unnötige Hürden für zukunftsfähige Innovationen verhindern. Und in einem letzten Punkt forderten beide die Stärkung des Multilateralismus, offener Märkte und eine ehrgeizige EU-Handelspolitik. In dem Zusammenhang sprechen sich beide für einen positiven Handelsdialog mit den USA aus.
Die beiden Nachbarländer Deutschland und Polen sind enge Wirtschaftspartner. So lag das Handelsvolumen beider Länder im vergangenen Jahr bei rund 118,4 Milliarden Euro. Für Deutschland ist Polen der siebtwichtigste Handelspartner. Deutschland wiederum ist für Polen der größte Handelspartner.
DJG/aat/sha