Nachrichten für Außenhandel (NfA)

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USA: Das Monopol der USA wackelt

Erscheinungsdatum Website: 15.01.2019 18:01:56
Erscheinungsdatum Publikation: 16.01.2019

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Neuer Präsident wird gesucht / Von Josh Zumbrun

WASHINGTON (Dow Jones)--Wer Präsident der Weltbank werden wollte, musste bislang US-Amerikaner sein. Nach dem überraschenden Rücktritt des letzten Amtsinhabers Jim Yong Kim könnte es diesmal anders laufen. Kims Abgang drei Jahre vor dem offiziellen Ende seiner Präsidentschaft könnte die Frage seiner Nachfolge zu einem Politikum unter den führenden Volkswirtschaften machen.

Seit Gründung der Weltbank vor 70 Jahren wurde der Chef der multinationalen Entwicklungsbank immer von den USA bestimmt. Dabei stellten die Vereinigten Staaten die Personalentscheidung gerne in den Dienst ihrer wirtschaftlichen, macht- und entwicklungspolitischen Interessen. Im Gegenzug wurde den Europäern zugestanden, über die Leitung des IWF zu entscheiden. Diese Übereinkunft wackelte bereits, als Kim 2012 von Präsident Barack Obama mit der Präsidentschaft betraut wurde. Schon im Vorfeld plädierten die Direktoren der Bank, die offiziell für die Auswahl der Kandidaten zuständig sind, für eine "offene, an den jeweiligen Verdiensten orientierte und transparente Auswahl" des Präsidenten. Sämtliche Direktoren sollten die Möglichkeit haben, Kandidaten zu nominieren, um dann gemeinsam über den geeignetsten unter ihnen zu befinden.

Die Weltbank gehört 189 Mitgliedstaaten, die den Vorstand des Instituts wählen. Große Länder besitzen mehr Stimmen als kleinere. Mit 16% der Stimmrechte führen die USA die Liste an. Mit Überschreiten der 15%-Hürde sind sie gleichzeitig das einzige Land, das über ein Vetorecht verfügt. 2012 passierte es zum ersten Mal, dass zwei Kandidaten neben dem späteren Präsidenten ihre Ansprüche anmeldeten: der nigerianische Finanzminister Ngozi Okonjo-Iweala und der frühere Finanzminister von Kolumbien, Jose Antonio Ocampo. Es bedurfte schon einer gewaltigen Charmeoffensive der Obama-Regierung, um Kim über die Ziellinie zu bringen.

"Damals habe ich die Erfahrung mitgenommen, dass es künftig keine Garantie mehr dafür geben wird, dass ein Kandidat der USA das Rennen macht - ganz unabhängig davon, wer dann im Weißen Haus sitzen wird", äußerte sich später Scott Morris, der zu dieser Zeit im US-Finanzministerium zuständig war. Viele Nationen sind immer noch der Überzeugung, dass Kims Berufung eine ausgemachte Sache und nicht das Ergebnis eines offenen Prozesses war.

Diesmal gibt es noch eine ganze Reihe handfester Gründe, die es dem Rest der Welt schwer machen, für einen von Washington auserwählten Kandidaten zu stimmen. Die meisten Länder unterstützen die Weltbank und deren Projekte zum Klimaschutz. Trump hingegen hat den Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen verkündet. Viele Mitglieder sind auch fest überzeugt vom Nutzen multilateraler Institutionen - nicht so die Trump-Regierung, die ihrer America-First-Agenda folgt.

"Die Weltbank hat die Trump-Regierung nie sonderlich interessiert", sagt Paul Cadario, Lehrbeauftrager an der Munk School of Global Affairs in Toronto. "Das Finanzministerium glänzt momentan überwiegend durch Abwesenheit. Die USA haben keinen geschäftsführenden Vorstand entsandt. Offenbar gibt es für Trump andere Prioritäten", fügt er hinzu. So wisse auch niemand, was die USA von der Weltbank überhaupt erwarteten.

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