Nachrichten für Außenhandel (NfA)
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Europa: Merkel schwenkt auf Macrons Linie ein
Erscheinungsdatum Website: 19.06.2018 17:45:03
Erscheinungsdatum Publikation: 20.06.2018
MESEBERG (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel will stärker auf die französischen Vorschläge zur Vertiefung des Euroraums eingehen als bisher. Die Kanzlerin kündigte nach einem Treffen mit Präsident Emmanuel Macron auf Schloss Meseberg an, dass sie die Einführung eines eigenen Haushalts für die Eurozone unterstützt. "Wir setzen uns ein für ein Euro-Budget", sagte sie bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Sie nannte noch keine Details über die Höhe des Haushalts. Das Geld soll ihren Worten nach dafür genutzt werden, um "Investitionen zu stärken".
Das Budget ist eine zentrale Forderung Macrons für die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, um sie gegen künftige Krisen zu wappnen. Der Staatschef sagte, beide Länder hätten sich geeinigt auf die Schaffung eines Eurozonen-Budgets "mit einer Investitionskomponente" für die Länder der Eurozone. "Das ist ein echter Haushalt mit Einnahmen und Ausgaben auf Jahresbasis", betonte er. Starten werde das Eurozonen-Budget 2021 mit der neuen mittelfristigen Finanzplanung.
Zusätzlich wollen Merkel und Macron den EU-Partnern auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am 28. und 29. Juni vorschlagen, dass die Eurozone einen weiteren Notfalltopf bekommt. Merkel sprach zuletzt von einer Kreditlinie mit einem Volumen im niedrigen zweistelligen Mrdbereich. Euro-Staaten, die unverschuldet in eine Wirtschaftskrise geschlittert sind, sollen die Mittel erhalten und bei besserer Lage wieder zurückzahlen "Wir können mit unseren Vorschlägen einen guten Schritt vorangehen", zeigte sich die CDU-Vorsitzende zufrieden. Es liege noch Arbeit vor den Europäer, aber heute sei ein kleines Stück des Weges geschafft.
NfA/20.6.2018