Nachrichten für Außenhandel (NfA)

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"Nachrichten für Außenhandel (NfA)" – die einzige deutschsprachige Tageszeitung für die gesamte Außenwirtschaft bietet einen schnellen und strukturierten Überblick über die wichtigsten Entwicklungen auf den internationalen Wachstumsmärkten.

Die NfA liefert hochwertige und praxisrelevante Hintergrundinformationen, ausführliche Analysen und Bewertungen -  deutlich umfassender als in der Wirtschaftstagespresse. Im Fokus stehen die deutschen Exportbranchen mit Schwerpunkt auf Investitionsgütern

Europa: Wie ein Deal mit den USA aussehen könnte

Erscheinungsdatum Website: 20.04.2018 16:25:13
Erscheinungsdatum Publikation: 23.04.2018

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TTIP light? / Von Valentina Pop und Bojan Pancevski

BRÜSSEL/BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem US-Vizepräsidenten im Weißen Haus die "gute" Gesprächsatmosphäre gelobt und betont, alle arbeiteten daran, angesichts des am Monatsende auslaufenden Ausnahme von Europas von den US-Strafzöllen eine Lösung zu finden. "Ich habe hier sehr interessierte Gesprächspartner getroffen, das gilt insbesondere für den Vizepräsidenten Mike Pence", erklärte er nach dem Treffen. "Wichtig war natürlich insbesondere die Vertiefung der Fragen, die sich um den Handel drehen", sagte Scholz zu Journalisten. "Da gibt es bald etwas zu entscheiden zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Amerika, und ich glaube, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, eine gute Lösung zu finden."

Brüssel feilt derweil an einem Handelspakt, der - so die Hoffnung - die Streitigkeiten mit dem Weißen Haus beendet und die Zölle auf Stahl und Aluminium endgültig abwendet, die in zwei Wochen in Kraft treten könnten. Im Zentrum des Paktes steht eine kleine, vereinfachte Version der Transatlantic Trade and Investment Partnership. TTIP war unter US-Präsident Barack Obama verhandelt, aber nie verabschiedet worden. Das vorgeschlagene Miniabkommen würde amerikanische Autos, Autoteile und Industriemaschinen bei der Einfuhr nach Europa geringer besteuern. Dafür sollen europäische Unternehmen Zugang zu öffentlichen Aufträgen in den USA erhalten - ein Punkt, der bei den vorherigen Verhandlungen lange umstritten war.

Als Beigabe will die EU womöglich gemeinsam mit Washington vor der Welthandelsorganisation gegen die unfairen Handelspraktiken Chinas vorgehen und mehr Druck auf Beijing ausüben, um den Diebstahl von geistigem Eigentum zu bekämpfen, sagen Vertreter der Bundesregierung. "Bei China sind wir uns mit den USA über das Problem einig, aber nicht über die Methode", so ein EU-Diplomat, der mit den Gesprächen vertraut ist.

Die Bundesregierung war der Impulsgeber des neuen Abkommens. Die stark von Exporten abhängige deutsche Wirtschaft würde am meisten unter einem eskalierenden Handelsstreit leiden. Andere Länder haben seither ihre Ideen eingebracht und damit das Angebot verbreitert, aber die Gespräche auch verkompliziert. Frankreich will zum Beispiel die Bedingung anfügen, dass die USA wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten, und sträubt sich dagegen, dass sich das Abkommen auch auf Agrarprodukte erstreckt. "Wir dürften ein fertiges Angebot haben, wenn Frau Merkel am Freitag nach Washington geht", sagt ein mit den Gesprächen vertrauter Regierungsmitarbeiter. "Letztendlich hängt es jedoch davon ab, ob Herr Trump von unserem Angebot beeindruckt ist."

Bevor jedoch Gespräche über eine Umsetzung beginnen könnten, fordern EU-Beamte, dass die USA der Gemeinschaft eine dauerhafte Ausnahme von den Stahl- und Aluminiumzöllen zugesteht. Handelskommissarin Cecilia Malmström gab sich zuletzt kämpferisch: "Wir erwarten, dauerhaft und bedingungslos von diesen Maßnahmen ausgenommen zu werden. Wenn der Präsident das bestätigt, sind wir wie immer bereit, alles zu besprechen, was den Handel vereinfacht."

NfA/23.4.2018

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