Finanz- und Wirtschaftsspiegel

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Merkel: Endauswertung von Gutachten zur Diesel-Nachrüstung abwarten

Erscheinungsdatum Website: 13.04.2018 20:47:22
Erscheinungsdatum Publikation: 16.04.2018

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BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel will für die Entscheidung über Maßnahmen zur Nachrüstung von Dieselfahrzeugen Gutachten abwarten, deren Ergebnis nach ihren Angaben "in den nächsten Wochen" vorliegen soll. "Was den Diesel anbelangt, so wird die Endauswertung dieser verschiedenen Hardware-Gutachten noch erfolgen", sagte Merkel nach der Klausurtagung des Kabinetts in Meseberg. Die Kanzlerin betonte aber, "dass auf jeden Fall Nutzen und Kosten in einem vernünftigen Verhältnis sein müssen - und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv".

Vor dem Klausurtreffen war berichtet worden, die Regierung diskutiere darüber, ob ein Fonds zur Nachrüstung von Dieselautos unter Einbeziehung der Hersteller eingerichtet werden soll. "Das Ziel dieser Klausur war ja nicht jetzt, eine detaillierte Vorhabenplanung zu diskutieren", betonte Merkel aber bei ihrer Pressekonferenz nach dem Treffen.

Zu den Vorstandsumbesetzungen bei der Deutschen Bank und offenbar auch bei VW wollte Merkel keine Bewertung abgeben. "Das sind ja jeweils unternehmerische Entscheidungen, die wir zur Kenntnis genommen haben", erklärte sie. In Meseberg sei deutlich geworden, "dass wir um die Wichtigkeit der Leitindustrie Automobil wissen", hob sie aber hervor.

Die Politik wolle einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Industrie leisten, habe aber auch "ganz klare Erwartungen" an die Autoindustrie, für deren "gravierende Fehler" weder der Kunde noch der Steuerzahler geradestehen könne. "Das muss so weit wie möglich auch von der Automobilindustrie wieder in Ordnung gebracht werden", forderte Merkel.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) betonte, dass "die Besetzung von Vorstandsposten so großer Unternehmen keine Staatsangelegenheit" sei. "Trotzdem schauen wir natürlich genau hin, weil es sich um wichtige Unternehmen für die Zukunft unseres Landes handelt", sagte der Bundesfinanzminister. In Deutschland brauche man "global tätige funktionierende Banken" und genauso eine Autoindustrie, die den bevorstehenden technischen Wandel so gestalten könne, "dass das weiterhin eine Leitindustrie dieses Landes bleibt".

DJG/ank/brb/16.04.2018

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