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Chinas neuer Notenbank-Chef verspricht schnelle Änderungen

Erscheinungsdatum Website: 21.03.2018 09:26:21
Erscheinungsdatum Publikation: 21.03.2018

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PEKING (Dow Jones)--Der neue Chef der chinesischen Notenbank startet gleich zu Beginn seiner Amtszeit durch: Kurz nach seiner Ernennung zum Gouverneur der People's Bank of China (PBoC), die am Montag bei dem Nationalen Volkskongress bekannt gegeben wurde, kündigte Yi Gang an, es werde in den nächsten drei Wochen eine "Reihe von Reformen und Öffnungsmaßnahmen" geben.

"Sie werden sehen", sagte Yi zu Reportern in der Großen Halle des Volkes, als er seinen Eid als Gouverneur der PBoC ablegte, ohne Details näher auszuführen.

Wie informierte Personen sagten, arbeitet Peking zurzeit an einem Plan, um die Beteiligung von ausländischen Unternehmen am Finanzsektor, etwa im Versicherungsbereich, zu erhöhen. Es werde erwartet, dass Chinas Präsident Xi Jinping diesen Plan beim Boao Forum ankündigt, einem jährlichen Treffen politischer, wirtschaftlicher und akademischer Führungspersönlichkeiten der Welt, das im April auf südchinesischen Insel Hainan stattfindet. Vorbild war das Weltwirtschaftsforums in Davos.

Peking wolle damit seine Entschlossenheit zur weiteren Liberalisierung unter Beweis stellen, insbesondere angesichts des zunehmenden Drucks der US-Regierung von Donald Trump, die China aufgefordert hat, die große Handelsbilanzdifferenz zwischen den beiden Ländern deutlich zu verringern.

Wirtschaftskompetenz im Kabinett

Der neue Notenbankchef gehört dem neuen Kabinett in Peking an, dessen Mitglieder am Montag bekannt gegeben wurden. Darin hat Xi einige Vertraute versammelt, die ihm dabei helfen sollen, die Wirtschaft neu zu gestalten, Armut und Umweltverschmutzung zu bekämpfen und Chinas Ansehen auf der Weltbühne zu verbessern. Zum Kern gehört ein neues Wirtschaftsteam unter der Leitung von Liu He, dem ersten Wirtschaftsberater des Präsidenten, der durch seine Beförderung zum Vizepremier an die Spitze der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt rückt.

Überraschend war die Ernennung von Liu Kun zum Finanzminister. Liu hat sich zwar bei der Verwaltung der Finanzen und der Aufstellung von Budgets für die Provinzregierung im Süden Guangdongs die Zähne ausgebissen, aber er hat bisher wenig Erfahrung in der Zentralregierung. Seine Ernennung deutet darauf hin, dass die Disziplinierung der kommunalen Ausgaben in den kommenden Jahren eine Priorität für das Ministerium sein könnte.

Auch der Aufstieg Yis war für viele in der Regierung und im Markt überraschend. Die Chancen des in den USA ausgebildeten Ökonomen stiegen zuletzt dank der hartnäckigen Fürsprache seine Mentors, Zhou Xiaochuan, der die chinesische Notenbank die vergangenen anderthalb Jahrzehntelang leitete, wie informierte Beamten sagten.

Größere Rolle der Notenbank

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Behörden derzeit die Regulierung des Finanzsektors neu aufstellen und dass der PBoC künftig eine größere Rolle in der Finanzaufsicht des Landes zukommen soll: Sie soll nicht mehr nur die Geldpolitik bestimmen, sondern auch Vorschriften für den Banken- und Wertpapiersektor erstellen. Eine solche Änderung verlange auch nach einer Führungskraft mit der Erfahrung von Yi, sagten die Beamten.

Zu den Herausforderungen, vor denen Yi steht, gehören finanzielle Risiken durch die steigende Verschuldung, ein schwerfälliger Finanzsektor, der von großen staatlichen Banken beherrscht wird, die Öffnung der Finanzmärkte sowie die Begrenzung der Handelsreibereien mit den USA.

Zu den weiteren Personalien gehört die Bestätigung von Außenminister Wang Yi im Amt und seine Beförderung zum Staatsrat. In der Beförderung spiegeln sich die Ambitionen des Präsidenten, Chinas Aufstieg zu einer Weltmacht zu forcieren. Als Staatsrat, ein Kabinettstitel direkt unter Vizepremier, ist Wang der ranghöchsten Außenminister Chinas seit zwanzig Jahren.

DJG/DJN/sha/jhe

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