Nachrichten für Außenhandel (NfA)
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Europa: Gifpeltreffen zur Zukunft der Eurozone anberaumt:
Erscheinungsdatum Website: 22.09.2017 16:40:15
Erscheinungsdatum Publikation: 25.09.2017
BRÜSSEL (AFP)--EU-Ratspräsident Donald Tusk will im Dezember einen hochrangiges Treffen der Euroländer ansetzen. Ziel sei es, die Beratungen "über die weitere Entwicklung der Eurozone" voranzubringen, schrieb er in einem Einladungsschreiben für den Digital-Gipfel Ende der Woche in Estland. "Konkrete Entscheidungen" über die Reform der Währungsunion sollen demnach "spätestens bis Juni kommenden Jahres" getroffen werden.
"Ich bin der Überzeugung, dass wir die Verpflichtung haben, das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion zu verbessern und sie Schritt für Schritt zu stärken", schrieb der Ratspräsident. Europas Fähigkeit zu handeln müsse gestärkt werden. Dazu könne auch die Weiterentwicklung des ESM zu einem Europäischen Währungsfonds beitragen, erklärte Tusk. Darüber hinaus seien bereits eine Vielzahl von Ideen zur künftigen Steuerung und eigenen Haushaltsmitteln des Eurogebiets vorgebracht worden. Zu diesen seien nun weitere Beratungen nötig.
Detaillierte Reformvorschläge hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf den Tisch gelegt. Sie sehen neben einem europäischen Wirtschafts- und Finanzminister auch ein eigenes Eurozonen-Budget vor, aus dem Zukunftsinvestitionen und Nothilfe für Länder in Wirtschaftskrisen finanziert werden sollen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte zudem jüngst an die Verpflichtung aller EU-Länder erinnert, letztlich der Währungsunion beizutreten.
NfA/25.9.2017