Nachrichten für Außenhandel (NfA)
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Japan: Nur eine leere Geste? Oberhaus ratifiziert TPP-Vertrag
Erscheinungsdatum Website: 09.12.2016 15:16:48
Erscheinungsdatum Publikation: 12.12.2016
TOKIO (AFP)--Donald Trump zum Trotz hat das japanische Parlament das Transpazifische Freihandelsabkommen TPP ratifiziert. Eine Mehrheit der Abgeordneten der Regierungskoalition stimmte dafür, die Opposition dagegen. Das Unterhaus hatte bereits zuvor zugestimmt. Regierungssprecher Yoshihide Suga sprach von einer "Botschaft an die Welt, dass Japan den freien Handel fördert". Tokio werde andere Unterzeichnerstaaten zur raschen Ratifizierung drängen.
Beobachter sehen in dem Parlamentsbeschluss eine leere Geste. Der designierte US-Präsident Trump hat angekündigt, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit den Ausstieg der USA aus TPP zu erklären. Das geplante Zwölf-Länder-Abkommen ist seiner Meinung nach eine "potenzielle Katastrophe für unser Land".
Der Vertrag zwischen den Pazifik-Anrainern sollte eigentlich noch vor Ende der Amtszeit Barack Obamas im Januar vom Kongress in Washington ratifiziert werden. Neben den USA und Japan umfasst die geplante Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Nicht dabei ist China.
NfA/12.12.2016